Abgabensatzungen

Die kommunalen Abgaben sind ein besonders bedeutsames Finanzierungsmittel für den Ausgleich kommunaler Haushalte. Auf einzelne Themenbereiche fokussiert geben die NWB Praxishandbücher "Kommunale Abgaben" einen schnellen Überblick über die einschlägigen Rechtsvorschriften und die praxisrelevanten Grundlagen. Als "schnelles" Informationsmedium sind die Praxishandbücher eine ideale Unterstützung für die tägliche Arbeit von Kommunen und deren Beratern.

Diese 2. Auflage beschränkt sich nicht auf einen reinen Nachdruck der 1. Auflage, sondern bezieht insbesondere Ergänzungen ein, die durch Gesetzesänderungen, aktuelle Rechtsprechung und sonstige neuere Erkenntnisse begründet worden sind.

Aus dem Inhalt

Erster Teil: Bedeutung kommunaler Abgabensatzungen

• § 1 Abgabensatzungen als Grundlage einer Abgabenerhebung
• § 2 Abgabensatzungen als Voraussetzung für das Entstehen einer Abgabenpflicht

Zweiter Teil: Verfahren zum Erlass kommunaler Abgabensatzungen

• § 3 Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Entwurf und Beschluss
• § 4 Etwaige Genehmigung bzw. Anzeige und Ausfertigung
• § 5 (Öffentliche) Bekanntmachung
• § 6 Inkrafttreten und Außerkrafttreten, Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften

Dritter Teil: Inhalt kommunaler Abgabensatzungen

• § 7 Unionsrechtliche und (bundes-)verfassungsrechtliche Vorgaben
• § 8 Mindestinhalt von Abgabensatzungen
• § 9 Sonstiger Inhalt

Vierter Teil: Kontrolle kommunaler Abgabensatzungen

• § 10 Verwaltungskontrolle und verwaltungsgerichtliche Inzidentkontrolle
• § 11 Abstrakte Normenkontrolle und Verfassungsbeschwerde
• Fünfter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften