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Rühl, Wolfgang / Schmid, Matthias / Viethen, Hans Peter

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

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  • 8016570
  • 9783406530807
  • Beck, München
  • 1. Auflage 2007
  • 05.02.2007
  • 180 Seiten
  • kartoniert
Die Einführung gibt einen Überblick über die arbeits- und die zivilrechtlichen Vorschriften des... mehr

Produktinformationen "Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)"

Autor / Hrsg.:
  • Rühl, Wolfgang
  • Schmid, Matthias
  • Viethen, Hans Peter
Produkttyp: Leitfaden/Ratgeber
Reihentitel: Aktuelles Recht für die Praxis
Die Einführung gibt einen Überblick über die arbeits- und die zivilrechtlichen Vorschriften des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf der Grundlage der jüngsten Änderungen vom Dezember 2006.

Arbeitsrechtlicher Inhalt des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und damit der vorliegenden Einführung wird sein:

  • Schutz vor Benachteilung in Beschäftigung und Beruf bezüglich Geschlecht, Rasse, ethnische Herkunft, Religion, Weltanschauung, Alter, Behinderung und sexuelle Identität.
  • Das Gesetz gewährt dem Betroffenen individuelle Rechte und ermöglicht eine Klage vor dem Arbeitsgericht.
  • Der Betriebsrat hat bei groben Verstößen des Arbeitsgebers ein eigenes Klagerecht. Zivilrechtlicher Inhalt
  • Der Schutz vor ethnischer Benachteiligung ist umfassend ausgestaltet, das bedeutet, niemand darf wegen seiner Rasse benachteiligt werden. Eine Ausnahme gilt nur für den persönlichen Nähebereich.
  • Der geschlechtsspezifische Schutz ist weniger weitgehend, da er nur bei den sog. Massengeschäften gilt, also Geschäften, bei denen es dem Vertragspartner nicht darauf ankommt, mit wem er einen Vertrag schließt.
  • Der Schutz wird ferner erstreckt auf die Merkmale Behinderung, Alter, sexuelle Identität und Religion. Damit geht das Gesetz über die zwingenden europäischen Vorgaben hinaus.
  • Ausnahmen: Das Gesetz schränkt im Ergebnis die Vertragsfreiheit ein, jedoch bleiben sachlich gerechtfertigte Unterscheidungen zulässig.
  • Bei Verstößen gegen die Diskriminierungsverbote erhält der Geschädigte einen Anspruch auf Schadensersatz. Es gilt ferner eine Beweislastumkehr zulasten des Schädigers bei Glaubhaftmachung der Benachteiligung.
  • Die neu einzurichtende Antidiskriminierungsstelle wird die Rechtsdurchsetzung durch Beratung, Information, Vermittlung und wissenschaftliche Untersuchungen unterstützen.
Weiterführende Links zu "Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)"
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