Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Gesetzgeber im Jahr 2006 das Antidiskriminierungsrecht erstmals umfassend kodifiziert hat, entfaltet seine Wirkungen in allen Bereichen des Arbeitsrechts: Von der Stellenausschreibung über das Bewerbungsverfahren, die Einstellung und die Erfüllung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten bis hin zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses verbietet das Gesetz eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. Auch im Bereich des Privatrechts gewinnt das Recht der Nichtdiskriminierung zunehmend an Bedeutung, wie jüngst die spektakuläre Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Notwendigkeit von »Unisex-Tarifen« in Privatversicherungen zeigt (EuGH, Urteil vom 1.3.2011 − C-236/09 - Test-Achats).

Das AGG gilt außerdem für alle Angestellten und Beamten des Bundes, der Länder und Gemeinden sowie für Richter des Bundes und der Länder unter Berücksichtigung ihrer besonderen Rechtsstellung. Bei der Interpretation müssen die Ziele des AGG mit der Gemeinwohlverpflichtung des öffentlichen Dienstes zu einer sachgerechten und kontinuierlichen Erfüllung öffentlicher Aufgaben in Einklang gebracht werden.

Knapp fünf Jahre nach Inkrafttreten des AGG lässt sich unter dem Aspekt der praktischen Bedeutung des Gesetzes Bilanz ziehen. Es ist eine Fülle an richterlichen Entscheidungen ergangen. Den Gerichten stellen sich immer neue Rechtsfragen, die dogmatisch einzuordnen und zu lösen sind.

Der »Adomeit/Mohr« ist der umfassende Kommentar zum AGG und zu anderen arbeitsrechtlichen Diskriminierungsverboten. Die beiden Autoren kommentieren in der 2. Auflage die zahlreiche aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu den europäischen Diskriminierungsverboten sowie des BAG und der Instanzgerichte zum AGG. Sie verarbeiten die umfangreiche Literatur, beantworten Rechtsfragen für die Unternehmenspraxis und zeigen Gefahren und Rechtsfolgen beim Umgang mit Diskriminierungsverboten auf. Der Kommentar macht außerdem deutlich, wie das AGG als Schutzinstrument für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer optimal einsetzbar ist.