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Ambos, Kai
Beweisverwertungsverbote
Beweisverwertungsverbote
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Art.-Nr.: 8036547/198

  • Produktgruppe: Monographie
  • Verlag: Duncker & Humblot, Berlin
  • Auflage: 1. Auflage 2010
  • Erscheinungsdatum: 13.09.2010

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Details

ISBN9783428133932
Umfang172 Seiten
Einbandartkartoniert
Im Lichte der aktuellen Diskussion um die Beweisverwertungsverbote beschäftigt sich der Autor nach einer Grundlegung und Systematisierung des geltenden Rechts mit drei großen aktuellen Problemkreisen mit internationalem Bezug. Zunächst wird die völkerrechtliche Einwirkung auf das nationale Prozessrecht am Beispiel des Rechts auf konsularischen Beistand und der grenzüberschreitenden Beweisrechtshilfe (Fall Schreiber) untersucht. In beiden Fällen stellt sich die - nur in Ausnahmen zu bejahende - Frage, ob und inwieweit Völkerrechtsverletzungen zu Beweisverboten führen können.

Sodann wird die Beweisbeschaffung Privater anhand der aktuellen Fälle Liechtenstein (Kauf Steuerdaten) und Siemens analysiert. In jenem Fall führt die Strafrechtswidrigkeit des staatlichen Vorgehens - im Einklang mit den allgemeinen Grundsätzen - nicht automatisch zu einem Verwertungsverbot; vielmehr hängt die Verwertbarkeit von einer Abwägung ab, die in casu eher für eine Verwertung spricht. Zuletzt wird die Fernwirkungslehre und vor allem ihre Ausnahmen im US-amerikanischen Recht untersucht, um auf dieser Grundlage eine moderate Anwendung im deutschen Recht vorzuschlagen.

1. Kapitel: Grundlagen und Kasuistik:

I. Einführung:
Theoretischer und historischer Hintergrund
II. Begriffsklärung und Systematik
III. Geschriebene Beweisverwertungsverbote:
§ 136a - Telekommunikationsüberwachung und "Lauschangriff"
Weitere geschriebene Beweisverwertungsverbote
IV. Ungeschriebene Beweisverwertungsverbote:
Begründungsversuche
Beispiele unselbständiger Beweisverwertungsverbote
Beispiele selbständiger Beweisverwertungsverbote

2. Kapitel: Aktuelle Probleme mit internationalem Bezug:

I. Die völkerrechtliche Einwirkung auf das nationale Prozessrecht:
Art. 36 Abs. 1 Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen (WÜK) Beweisverwertungsverbote in der grenzüberschreitenden Beweisrechtshilfe
II. Die Beweisbeschaffung durch eigeninitiativ handelnde Private unter Berücksichtigung der Fälle Liechtenstein und Siemens: Einführung
Der Fall Liechtenstein
Der Fall Siemens
III. Die Fernwirkungslehre im US-Recht und ihre Übertragung auf das deutsche Strafverfahren:
Vorbemerkung
Fernwirkung im US-amerikanischen Recht
Fernwirkung im deutschen Recht
Ergebnis
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

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