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Bauschke, Prof. Dr. Hans-Joachim
AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz im öffentlichen Dienst
AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz im öffentlichen Dienst
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Art.-Nr.: 8017895/198

  • Produktgruppe: Kommentar
  • Verlag: Luchterhand, Köln
  • Auflage: 1. Auflage 2007
  • Erscheinungsdatum: 16.04.2007

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Details

ISBN9783472068020
Umfang207 Seiten
Einbandartkartoniert
Inhalt:
  • Knappe systematische Einführung in das AGG
  • Kommentierung der einzelnen Paragraphen
  • Arbeitshilfen und Checklisten

Warum ist ein eigener Kommentar des AGG für den öffentlichen Dienst notwendig? Das am 18. August 2006 in Kraft getretene AGG gilt für alle Angestellten und Beamten des Bundes, der Länder und Gemeinden sowie für Richter des Bundes und der Länder unter Berücksichtigung ihrer besonderen Rechtsstellung.
Dies kann in der Verwaltungspraxis zu erheblichen Schwierigkeiten führen: Im Konfliktfall müssen die Ziele des AGG mit der Gemeinwohlverpflichtung des öffentlichen Dienstes zu einer sachgerechten und kontinuierlichen Erfüllung öffentlicher Aufgaben in Einklang gebracht werden.

Hier setzt der Kommentar an: Das AGG wird unter Berücksichtigung dieser besonderen Belange des öffentlichen Dienstes kommentiert. Die zivilrechtlichen Fragen des AGG werden z.B. knapper behandelt. Damit liegt mit dem Kommentar für die öffentliche Verwaltung ein Mittel zur besonders effizienten Arbeit in der Verwaltungspraxis vor:

  • Die Anforderungen des AGG müssen in der gesamten Personalverwaltung des öffentlichen Dienstes beachtet werden: Bei der Einstellung, der Stellenbeschreibung, der Organisation der Verwaltungspraxis, der Personalführung, dem Erstellen von Arbeitszeugnissen usw.
  • Der Dienstherr ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz vor Benachteiligungen - auch vorbeugend - zu treffen.
  • Der Dienstherr soll in geeigneter Art und Weise, insbesondere im Rahmen der beruflichen Aus- und Weiterbildung, auf die Unzulässigkeit solcher Benachteiligungen hinwiesen und auf deren Unterbleiben hinwirken.
  • Wenn er in geeigneter Weise seine Mitarbeiter zum Zwecke der Verhinderung von Benachteiligungen geschult, hat er damit seine Hinweis- und Hinwirkungspflicht erfüllt.
Insgesamt wird der öffentliche Dienst bei der Umsetzung der Belange des AGG im besonderen Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen. Dies gilt insbesondere für die Erfüllung des Hinweis- und Hinwirkungspflichten gem. § 12 AGG.
Der Kommentar richtet sich unmittelbar an die Beschäftigten und Beamten im öffentlichen Dienst sowie die Soldaten.
Für die Belange der Soldaten gibt es eigene Regelungen. Diese werden ebenfalls in dem Werk berücksichtigt.

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