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Reich, Andreas

Beamtenstatusgesetz: BeamtStG

Kommentar
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  • 8042070
  • 9783406636554
  • Beck, München
  • 2. Auflage 2012
  • 17.08.2012
  • 489 Seiten
  • gebunden
Das Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) legt bundeseinheitliche Strukturen für die beamtenrechtlichen... mehr

Produktinformationen "Beamtenstatusgesetz: BeamtStG"

Autor / Hrsg.: Reich, Andreas
Produkttyp: Kommentar
Reihentitel: Gelbe Erläuterungsbücher
Das Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) legt bundeseinheitliche Strukturen für die beamtenrechtlichen Angelegenheiten von Landes- und Kommunalbeamten fest. Es dient der Umsetzung der Föderalismusreform I und ersetzt weitgehend das frühere Beamtenrechtsrahmengesetz.

Der Handkommentar erläutert das Beamtenstatusgesetz praxisorientiert und prägnant aus der Perspektive der Bundesländer. Wichtige inhaltliche Schwerpunkte sind:

  • Begründung und Beendigung eines Beamtenverhältnisses,
  • Abordnung und Versetzung zwischen verschiedenen Dienstherren,
  • Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis (z.B. Grundpflichten wie die Treuepflicht, Weisungsgebundenheit, Teilzeitbeschäftigung, Mutterschutz und Elternzeit),
  • Beschwerde und gerichtliches Klageverfahren.

Zusätzlich werden auch Spezialfragen erläutert, z.B. Sonderregelungen für wissenschaftliches Hochschulpersonal und für Verwendungen im Ausland.

Die Neuauflage hat den Gesetzesstand 1. März 2012; Rechtsprechung und Literatur wurden bis Frühjahr 2012 berücksichtigt. Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Verarbeitung neuer Rechtsprechung, unter anderem

  • BVerwG, Beschluss vom 4.11.2010 (Aufhebung einer Ernennung im Konkurrentenstreit und Grundsatz der Ämterstabilität),
  • BVerwG, Beschluss vom 27.9.2011 (Behördeninterne Ausschreibung eines Dienstpostens),
  • BVerwG, Beschluss vom 31.3.2011 (Kein Schadensersatz bei Abbruch eines Auswahlverfahrens),
  • BVerwG, Beschluss vom 24.1.2011, NVwZ-RR 2011, S. 329 (Höchstaltersgrenze für Einstellung als Beamter auf Probe).
  • Die letzten Änderungen und Novellierungen der Landesbeamtengesetze sind inzident in der Kommentierung des BeamtStG mit berücksichtigt, unter anderem
  • die Änderungen des Hessischen Beamtengesetzes durch das Erste Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts in Hessen vom 25. 11.2010,
  • das neue Landesbeamtengesetz Baden-Württemberg vom 9.11.2010,
  • das neue Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz vom 20.10.2010,
  • die Änderungen des Bayerischen Beamtengesetzes durch das Dienstrechtneuregelungsgesetz vom 5.8.2010.

Zum Autor:
Der Autor ist Rechtsanwalt in Augsburg. Er war viele Jahre in der Landesverwaltung in Bayern und in Sachsen-Anhalt tätig, zuletzt als Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags Sachsen-Anhalt . Er ist durch zahlreiche beamtenrechtliche und weitere landesrechtliche Publikationen ausgewiesen.

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