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Benkard, Georg
Europäisches Patentübereinkommen EPÜ
Europäisches Patentübereinkommen EPÜ
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Art.-Nr.: 8038244/198

  • Produktgruppe: Kommentar
  • Verlag: Beck, München
  • Auflage: 2. Auflage 2012
  • Erscheinungsdatum: 08.05.2012

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Details

ISBN9783406605796
Umfang2087 Seiten
Einbandartgebunden
ReihentitelBeck'sche Kurz-Kommentare
Im Jahr 2009 wurden 51.969 europäische Patente erteilt. Das hierfür maßgebliche Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) gilt nach dem Stand vom 1. Mai 2010 bereits in 37 Staaten, und seine Bedeutung wächst ständig. Die Schutzwirkung des Europäischen Patents kann auf 3 osteuropäische Staaten, die noch nicht Mitglieder des EPÜ sind, erstreckt werden.

Dieser große, moderne Kommentar knüpft an die Tradition des Parallelwerkes Benkard, Patentgesetz/ Gebrauchsmustergesetz, an. Er wurde von einem Team führender Fachleute verfasst, die alle mit der Anwendung und Auslegung derjenigen Vorschriften befasst sind oder waren, die sie hier prägnant und fundiert erläutern. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ sind im jeweiligen Zusammenhang mitkommentiert. Das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht sind eingehend mitbehandelt.

Die Neuauflage berücksichtigt neben dem zum 13.12.2007 in Kraft getretenen EPÜ 2000 unter anderem

  • die zum 1. April 2010 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ;
  • die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (Stand 1. April 2010),
  • umfangreiche neue Rechtsprechung der EPA-Beschwerdekammern, des EuG und des EuGH, so zuletzt die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer vom 12.5.2010 zur Patentierbarkeit von Computerprogrammen.

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