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Benz, Johannes
Verdeckte Sacheinlage und Einlagenrückzahlung im reformierten GmbH-Recht (MoMiG)
Verdeckte Sacheinlage und Einlagenrückzahlung im reformierten GmbH-Recht (MoMiG)
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Art.-Nr.: 8033158/198

  • Produktgruppe: Monographie
  • Verlag: Beck, München
  • Auflage: 1. Auflage 2010
  • Erscheinungsdatum: 16.12.2009

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Details

ISBN9783406596544
Umfang438 Seiten
Einbandartkartoniert
ReihentitelDNotI Schriftenreihe
Die Problematik der verdeckten Sacheinlage ist seit jeher ein zentrales, gleichzeitig aber auch eines der komplexesten Themen des Kapitalgesellschaftsrechts. Das Werk befasst sich eingehend mit diesem Problem.

Mit der Neuregelung der verdeckten Sacheinlage durch das MoMiG sind bisherige Veröffentlichungen zu diesem Thema weitgehend Makulatur geworden. Denn der Gesetzgeber hat bei den Rechtsfolgen der verdeckten Sacheinlage einen Paradigmenwechsel vollzogen, indem er die Wirksamkeit des die verdeckte Sacheinlage konstituierenden Sachgeschäfts und die Anrechnung des Wertes des verdeckt eingebrachten Vermögensgegenstandes auf die Einlagenschuld angeordnet hat. Auch wenn die Rechtsfolgen damit zwar erheblich entschärft worden sind, haben sie nach wie vor hinreichendes Gewicht, um auch künftig im Mittelpunkt des Kapitalaufbringungsrechts zu stehen: Die verdeckte Sacheinlage ist strafbar und löst eine Schadensersatzhaftung des Geschäftsführers und der Gesellschafter aus. Auch die Gefahr, seine Einlage - insbesondere in der Insolvenz der Gesellschaft - noch einmal leisten zu müssen, ist für den Inferenten nur insoweit gebannt, als er den Wert des verdeckt eingebrachten Vermögensgegenstandes beweisen kann. Die verdeckte Sacheinlage bleibt damit ein Thema von größter Wichtigkeit.

Mit der verdeckten Sacheinlage verwandt ist die Problematik der Einlagenrückzahlung, die der Gesetzgeber in Reaktion auf die Rechtsprechung des BGH zum Hin- und Herzahlen vor allem mit Blick auf das Cash-Pooling erstmals gesetzlich geregelt hat (§ 19 Abs. 5 GmbHG n. F.). Das richtige Verständnis dieser - von einigen Aufsätzen abgesehen - weitgehend unerforschten Vorschrift ist für eine ordnungsgemäße Unternehmensfinanzierung von grundlegender Bedeutung. Betroffen sind nicht nur Cash-Management-Systeme, sondern beispielsweise auch die Darlehensgewährung der Komplementär-GmbH innerhalb einer GmbH & Co. KG.

Zusätzliche Relevanz und Aktualität erhält das Thema dadurch, dass der Rechtsausschuss jüngst beschlossen hat, mit dem ARUG die Neuregelung der verdeckten Sacheinlage und Einlagenrückzahlung nahezu deckungsgleich vom GmbH-Recht auf das Aktienrecht zu übertragen. Die Ausführungen zum GmbH-Recht haben damit künftig auch für das Aktienrecht Gültigkeit, gleichzeitig besteht nun auch dort entsprechender Klärungsbedarf.

Zum Autor:
Dr. Johannes Benz, LL.M., ist als Notarassessor am prestigeträchtigen Deutschen Notarinstitut tätig. Er beschäftigt sich dort mit gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen unter besonderer Berücksichtigung notarieller Fallgestaltungen.

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