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BMG Novelle 2015 - Das neue Bundesmeldegesetz
BMG Novelle 2015 - Das neue Bundesmeldegesetz
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Art.-Nr.: 8058597/198

  • Produktgruppe: Textsammlung
  • Verlag: Walhalla, Regensburg
  • Auflage: 1. Auflage 2015
  • Erscheinungsdatum: 15.04.2015

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Details

ISBN9783802918988
Umfang180 Seiten
Einbandartkartoniert

Alt und Neu schnell nachschlagen: Umfassend und präzise informiert

Die Novelle des Melderechts führt ein einheitliches Bundesrecht mit neuen Strukturen ein:

Einheitliches Bundesrecht

  • Umsetzung der Föderalismusreform
  • Ablösung des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG)
  • Neues Bundesmeldegesetz (BMG)
  • Zusammenführung von Landesmeldegesetzen und früherem MRRG

Einheitliche Infrastruktur

  • Wegfall der Zersplitterung
  • Einheitliche bundesweite Registerstruktur

Neugestaltung im Meldewesen

  • Auskunft für Adresshandel oder Werbung nur mit Einwilligung
  • Neue Auskunftsrechte der Bürger bei automatisierten Abrufverfahren
  • Nachweis der aktuellen Wohnanschrift durch bundeseinheitliche Meldebescheinigung
  • Abschaffung der Meldepflicht für Krankenhäuser, Pflegeheime und ähnliche Einrichtungen
  • Erleichterungen für Hotelgewerbe und Beherbergungsstätten
  • Erschwerung von Scheinanmeldungen durch Vermieterbestätigung
  • Unterrichtung der Meldebehörden bei verzögerter oder verweigerter Umzugsbestätigung
  • Mitteilungspflicht des Wohnungsgebers bei Auskunftsanfragen von Meldebehörden
  • Neuregelung der Bußgeldvorschriften

Schnelle Einarbeitung in das neue Melderecht garantiert:

  • Absatzgenaue Gegenüberstellung des alten und neuen Wortlauts
  • Umsetzungshinweise durch die Gesetzesbegründung zum jeweiligen Paragrafen
  • Hinweise zum Melderecht aller Bundesländer

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