Hinterlegungsordnung

Das Hinterlegungswesen ist eine Angelegenheit der Justizverwaltung. Betroffen sind davon u.a. Gläubiger (insbesondere Banken) und Schuldner in vielfältigen Beziehungen.

Die Hinterlegungsordnung regelt das formelle Hinterlegungsrecht, also z.B. was Hinterlegungsstellen, Hinterlegungskassen und hinterlegungsfähige Gegenstände sind, ihre Herausgabe, die Verwaltung von Geld und Wertpapieren, wie man sich gegen Maßnahmen der Justiz wehren kann.

Hier bietet auch die 4., vollständig neu bearbeitete Auflage dieses Standardwerkes Rat und Hilfe. Die bisweilen heikle Verbindung mit dem materiellen Hinterlegungsrecht wird hergestellt, also mit den Vorschriften des BGB, der ZPO, der StPO und anderer Gesetze, die eine Hinterlegung vorsehen. Auf das komplizierte Verhältnis von Bundes- und Landesrecht wird eingegangen.

Die Vorauflage erschien kurz nach der Wiedervereinigung und konnte der damit verbundenen Problematik in Hinterlegungsverfahren nur begrenzt Rechnung tragen. Inzwischen wurden in den meisten neuen Bundesländern Aus- führungsvorschriften zur Hinterlegungsordnung erlassen, es liegen auch Entscheidungen zu Problemen vor, die diese Bundesländer betreffen.

Der Kommentar verarbeitet eine große Anzahl bisher nicht veröffentlichter Rechtsprechung zum Hinterlegungsrecht. Neben anschaulichen Beispielen und praxisorientierten Übersichten wird ein umfangreicher Anhang geboten mit

• amtlichen Vordrucken
• Durchführungsverordnungen des Bundes
• Übersichten über die Länderbestimmungen
• Auszügen aus RPflG, EGGVG, BGB, ZPO, ZVG, StPO, BauGB, VermögensG