Der Fonds für allgemeine Bankrisiken gem. § 340g HGB

Nachdem die Vorschrift des § 340g HGB lange Zeit ein Schattendasein führte, hat sie im Zuge der Finanzmarktkrise und der gestiegenen Anforderungen an die Risikovorsorge von Kreditinstituten erheblich an Bedeutung erlangt. Durch Ausgestaltung als Vorschrift der Gewinnermittlung stellt der § 340g HGB ein Fährnis für alle an einem möglichst hohen Jahresüberschuss beziehungsweise Bilanzgewinn interessierten Parteien dar. Aus diesem Grund entbrannte in jüngerer Zeit mehrfach Streit über die Rechtmäßigkeit von Dotierungen gem. § 340g HGB sowie über die bilanzielle Einordnung des Sonderpostens. Die Arbeit widmet sich erstmals der rechtlichen Aufarbeitung des § 340g HGB mit Schwerpunkten auf der bilanziellen Einordnung und Begrenzung. Der Autor wertet zur Beantwortung der Fragen die Rechtsprechung und bisherige Literatur unter stetiger Beachtung der Praxis aus. Die Untersuchung richtet sich an die bilanz- und bankaufsichtsrechtliche Wissenschaft und Praxis.

Inhaltsübersicht

• 1. Einführung:
  • Anlass und Relevanz der Arbeit – Eingrenzung und Gang der Untersuchung
• 2. Der Sonderposten gem. § 340g HGB im Geflecht zwischen Bankaufsichts-, Gesellschafts- und Rechnungslegungsrecht:
  • Legislative Vorgaben zu § 340g HGB – Bankaufsichtsrecht – Rechnungslegungsrecht
• 3. Gefahr extensiver Dotierung gem. § 340g HGB:
  • Eigentümer und Träger – Hybridkapitalgeber
• 4. Verfassungswidrige Umgehung der Kompetenzordnung?:
  • Schutzbereich – Eingriff – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs – Ergebnis
• 5. Bilanzielle Einordnung des § 340g HGB:
  • Verhältnis von § 340g HGB zu § 340f HGB – Der Fonds als Rücklage im bilanziellen Sinne
• 6. Gestaltungsmöglichkeiten:
  • Individualrechtliche Einflussmöglichkeiten – Statutarische Einflussmöglichkeiten – Fazit
• 7. Grenzen der Bildung des Sonderpostens gem. § 340g HGB:
  • Überblick über den Stand der Diskussion – »Ermessensspielräume« bei der Dotierungsentscheidung – Gesetzlich vorgegebener Prüfmaßstab – Rechtmäßigkeit – Zweckmäßigkeit
• 8. Zusammenfassung in Thesen
• Literatur- und Sachverzeichnisverzeichnis