Der Grundsatz der Zweckbindung

Grundlagen und Anwendung des Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO im Beschäftigtendatenschutz

Der Grundsatz der Zweckbindung nach Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO ist eines der zentralen Prinzipien des Datenschutzrechts. Danach müssen personenbezogene Daten „für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben werden und dürfen nicht in einer mit diesen Zwecken nicht zu vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden“.

Das Werk befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen sowie der Funktion und Stellung der Zweckbindung innerhalb der DSGVO. Dabei werden die Rechtsnatur, der Anwendungsbereich und der Adressatenkreis der Datenschutzgrundsätze des Art. 5 DSGVO behandelt. Schwerpunkte der Arbeit bilden die Zweckfestlegung, der Detaillierungsgrad der Verarbeitungszwecke und die Reichweite der Zweckbindung. In diesem Zusammenhang werden auch die Voraussetzungen einer zweckändernden Weiterverarbeitung nach Art. 6 Abs. 4 DSGVO untersucht.

Die Analyse der Zweckbindung erfolgt exemplarisch an Verarbeitungssituationen aus dem Beschäftigungskontext. Die in der Arbeit entwickelten Maßstäbe gehen jedoch über diesen Bereich hinaus und können auch auf andere Verarbeitungskontexte übertragen werden, sodass das Werk einen umfassenden Überblick für Wissenschaft und Praxis bietet.