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Mertins, Torsten

Der Spannungsfall

Eine Untersuchung zur Notstandsverfassung des Grundgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der Abwehr terroristischer Gefahren
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  • 8047070
  • 9783832975197
  • Nomos, Baden-Baden
  • 1. Auflage 2013
  • 12.11.2012
  • 206 Seiten
  • kartoniert
Seitdem der moderne internationale Terrorismus als ernste Bedrohung für die Sicherheit des... mehr

Produktinformationen "Der Spannungsfall"

Autor / Hrsg.: Mertins, Torsten
Produkttyp: Monographie
Reihentitel: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Seitdem der moderne internationale Terrorismus als ernste Bedrohung für die Sicherheit des Staates und seiner Bürger wahrgenommen wird, stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz geeignete Instrumente zur Bewältigung entsprechender Notstandslagen bereithält.

Mit Blick hierauf widmet sich der Autor dem in Art. 80a GG geregelten Spannungsfall. Durch dessen Feststellung gibt der Bundestag zahlreiche Rechtsvorschriften der einfachen Notstandsgesetze zur Anwendung frei, was der Exekutive eine Erhöhung der militärischen und zivilen Verteidigungsbereitschaft ermöglicht. Das Grundgesetz selbst gestattet Einschränkungen der Berufsfreiheit und einen Einsatz der Bundeswehr im Spannungsfall, jedoch enthält Art. 80a GG weder eine Begriffsbestimmung noch hinreichende Verfahrensvorschriften.

Der Autor untersucht daher, ob und wie der Bundestag angesichts terroristischer Gefahren den auf Verteidigung abzielenden Spannungsfall feststellen kann, und erörtert, welche Rechtsfolgen hiermit verbunden sind.

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