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Graw, Christian

Der Teilbetrieb im Umwandlungssteuerrecht nach dem Umwandlungssteuer-Erlass 2011

ifst-Schrift Nr. 488
Standardbild
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  • 8066657
  • 9783897370333
  • Handelsblatt Fachmedien, Düsseldorf
  • 1. Auflage 2013
  • 23.05.2013
  • 80 Seiten
  • kartoniert
Die Rechtsfigur des Teilbetriebs stellt für Unternehmen eines der Kernprobleme bei... mehr

Produktinformationen "Der Teilbetrieb im Umwandlungssteuerrecht nach dem Umwandlungssteuer-Erlass 2011"

Autor / Hrsg.: Graw, Christian
Produkttyp: Monographie
Reihentitel: IFSt-Schriftenreihe des Instituts Finanzen und Steuern e. V.

Die Rechtsfigur des Teilbetriebs stellt für Unternehmen eines der Kernprobleme bei Restrukturierungen dar. Die Europäisierung des Umwandlungssteuergesetzes durch das SEStEG Ende 2006 hatte auch für die Auslegung des Teilbetriebsbegriffs zu einer Verschiebung wesentlicher Parameter geführt. Die Konsequenzen sind immer noch nicht abschließend geklärt. Strittig ist insbesondere, ob und inwieweit der „klassische“ nationale Teilbetriebsbegriff mit seiner umfangreichen Einzelfallrechtsprechung oder aber der – noch konturärmere – europäische Teilbetriebsbegriff der Fusionsrichtlinie gilt. Die Unterschiede zwischen beiden Begriffsverständnissen sind dabei vielfältig und bislang nicht in allen Einzelheiten geklärt.

Die daraus folgende Rechtsunsicherheit war Anlass für das IFSt, den offenen Streitfragen des Teilbetriebsbegriffs eine eigene Untersuchung zu widmen, deren Ergebnisse mit dieser Schrift „Der Teilbetrieb im Umwandlungssteuerrecht nach dem Umwandlungssteuer-Erlass 2011“ vorgelegt werden. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der umfassende Rückgriff auf den Teilbetriebsbegriff der Fusionsrichtlinie weder europarechtlich geboten war noch im Gesetz eine Stütze findet. Die Anreicherung des europäischen Teilbetriebsbegriffs um verschiedene Elemente des klassischen Begriffsverständnisses führt andererseits zu einer nicht sachgerechten Vermengung der Teilbetriebsanforderungen.

Normen: §§ 4, 12, 39, 75, 89 AO, §§ 6, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 34 EStG, §§ 1, 2, 3, 11, 12, 13, 15, 16, 20, 21, 23, 24 UmwStG, §§ 126, 131 UmwG, § 1 UStG, § 7 GewStG, § 1 AStG, § 8 KStG, § 1 StAuskV, § 13 ErbStG, § 613 BGB

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