DER SPEZIALIST FÜR RECHTSANWÄLTE, NOTARE, STEUERBERATER, WIRTSCHAFTSPRÜFER

24 STUNDEN-LIEFERUNG

BÜCHER VERSANDKOSTENFREI

TELEFON: 0201 8612-123

Der Artikel wurde erfolgreich hinzugefügt.
Kiontke, Andreas

Die Bindung des Verletzungsgerichts an die Markeneintragung

Kritische Betrachtung eines Grundgedankens des deutschen Markenrechts
Standardbild
34,80 €

pro Stück
inkl. MwSt.

Versandkostenfreie Lieferung!

Sofort versandfertig

  • 8053596
  • 9783866532724
  • Sellier European Law Publishers, München
  • 1. Auflage 2013
  • 24.09.2013
  • 243 Seiten
  • kartoniert
Nach dem Grundsatz der Bindung des Verletzungsgerichts an die Markeneintragung darf allein das... mehr

Produktinformationen "Die Bindung des Verletzungsgerichts an die Markeneintragung"

Autor / Hrsg.: Kiontke, Andreas
Produkttyp: Monographie
Nach dem Grundsatz der Bindung des Verletzungsgerichts an die Markeneintragung darf allein das Deutsche Patent- und Markenamt über die Eintragungsfähigkeit einer Marke entscheiden, die ordentlichen Gerichte sind daran gebunden. Dieser Grundgedanke wird kaum in Frage gestellt, er wird vielmehr geradezu als selbstverständlich vorausgesetzt - obwohl er weder im Markengesetz noch in den Vorläufergesetzen eine ausdrückliche Grundlage findet.

Andreas Kiontke untersucht, ob die Verletzungsgerichte den Bindungsgrundsatz doch durchbrechen, indem sie i.R.d. Beurteilung der markenmäßigen Benutzung und der Verwechslungsgefahr den Marken anfängliche, absolute Schutzhindernisse entgegenhalten. Mit Blick auf das Ausland legt der Band dar, welche Markenrechtssysteme in Bezug auf die Zuständigkeitsverteilung zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse im Eintragungs- und Löschungsverfahren bestehen.

Weiterführende Links zu "Die Bindung des Verletzungsgerichts an die Markeneintragung"
Verfügbare Downloads:
Unsere Empfehlungen
Rückruf-Service