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Breder, Torsten

Die kartellrechtliche Preishöhenmissbrauchskontrolle im Bereich der Trinkwasserversorgung

Zu ihren Anwendungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der besonderen Bedingungen kommunaler Versorgungsstrukturen in Deutschland
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  • 8067199
  • 9783848732661
  • Nomos, Baden-Baden
  • 1. Auflage 2016
  • 30.06.2016
  • 359 Seiten
  • kartoniert
Vor einiger Zeit entbrannte eine Debatte über die Frage, ob die Entgelte für die... mehr

Produktinformationen "Die kartellrechtliche Preishöhenmissbrauchskontrolle im Bereich der Trinkwasserversorgung"

Autor / Hrsg.: Breder, Torsten
Produkttyp: Monographie
Reihentitel: Nomos Universitätsschriften - Recht

Vor einiger Zeit entbrannte eine Debatte über die Frage, ob die Entgelte für die leitungsgebundene Trinkwasserversorgung in Deutschland überhöht sind. In diesem Zusammenhang wurde und wird eine strenge staatliche Kontrolle dieser Entgelte gefordert. So rückte die kartellrechtliche Preishöhenmissbrauchskontrolle in den Fokus.

Die Arbeit zeigt die komplexen Strukturen der Kalkulation und Kontrolle von Entgelten im Bereich der Trinkwasserversorgung auf und erörtert die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle durch die Kartellbehörden.

Da die Wasserversorgung ganz überwiegend im Rahmen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung stattfindet, bestehen einerseits Bindungen, z.B. an die Grundsätze des Kommunalabgabenrechts, andererseits aber auch gestalterische Freiräume in den Grenzen des Art. 28 Abs. 2 GG. Daher ist ein Schwerpunkt der Bearbeitung die Untersuchung, inwieweit die Behördensolche kartellrechtsfremden Wertungen bei der Rechtsanwendung zu berücksichtigen haben.

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