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Moes, Christoph

Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

Eine ökonomische, steuersystematische und grundrechtsdogmatische Kritik des subjektiven Nettoprinzips
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  • 8037943
  • 9783832958930
  • Nomos, Baden-Baden
  • 1. Auflage 2011
  • 06.12.2010
  • 275 Seiten
  • kartoniert
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist das Existenzminimum durch einen Abzug... mehr

Produktinformationen "Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht"

Autor / Hrsg.: Moes, Christoph
Produkttyp: Monographie
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist das Existenzminimum durch einen Abzug von der einkommensteuerlichen Bemessungsgrundlage freizustellen. Die Herleitung der Steuerfreiheit des Existenzminimums aus dem subjektiven Nettoprinzip und der horizontalen Steuergleichheit wird wegen ihrer Verteilungseffekte und ihrer enormen fiskalischen Auswirkungen von ökonomischer Seite in Frage gestellt. Die Arbeit unterzieht das subjektive Nettoprinzip vor diesem Hintergrund einer grundsätzlichen Kritik. Sie ist als Streitschrift gegen die herrschende Meinung konzipiert und erläutert, weshalb die juristischen Dogmen zur Steuerfreiheit des Existenzminimums abgaben- und transfertechnisch nicht hinreichend durchdacht sind.

Richtiger Ansatzpunkt für die Steuerfreiheit des Existenzminimums ist vielmehr das Subsidiaritätsprinzip, das dem Gesetzgeber aber keinen Abzug des Existenzminimums von der Bemessungsgrundlage vorschreibt. In der Arbeit werden auch die verfassungsrechtlichen Praxisfragen der Freistellung des Existenzminimums behandelt, insbesondere die Problematik der typisierenden Erfassung des sozialhilferechtlichen Leistungsniveaus im Einkommensteuerrecht sowie die Auswirkungen der Periodizität der Einkommensbesteuerung.

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