Die Zwangsvollstreckung im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren

Der Autor untersucht die Besonderheiten der Zwangsvollstreckung aus solchen Titeln, die im Urteilsverfahren der Arbeitsgerichte entstanden sind. Da das Arbeitsgerichtsgesetz auch bei Fragen der Zwangsvollstreckung im Wesentlichen auf die Zivilprozessordnung verweist, wird zunächst der Ursprung der Verweistechnik nachvollzogen.

Für die folgende Untersuchung wird die Rechtslage nach der Zivilprozessordnung als Ausgangspunkt genommen. Die Besonderheiten zeigen sich in den Abweichungen hiervon, rühren aber auch aus der Natur der arbeitsrechtlichen Ansprüche her. Viele, wie etwa der Beschäftigungsanspruch, sind von der persönlichen Struktur des Arbeitsrechts geprägt. D

er Autor prüft für einige der besonders relevanten arbeitsrechtlichen Ansprüche, auf welche Art und Weise sie zu vollstrecken sind. Oftmals hängt dies davon ab, ob ein Anspruch auf eine vertretbare oder unvertretbare Handlung gerichtet ist, was jeweils diskutiert wird.

Inhaltsübersicht

• 1. Einleitung
• 2. Historie
• 3. Arten und Organe der Zwangsvollstreckung
• 4. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
• 5. Vollstreckungstitel
• 6. Vollstreckung aus Urteilen des Bundesarbeitsgerichts
• 7. Vollstreckungsfähiger Inhalt
• 8. Klausel und Zustellung
• 9. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
• 10. Vollstreckungshindernisse
• 11. Durchführung der Zwangsvollstreckung
• 12. Vollstreckung einzelner Ansprüche
• 13. Kosten der Zwangsvollstreckung
• 14. Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis