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Dietlein, Johannes / Riedel, Daniel
Zugangshürden im Kommunalwahlrecht
Zugangshürden im Kommunalwahlrecht
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Art.-Nr.: 8042049/198

  • Produktgruppe: Monographie
  • Verlag: Nomos, Baden-Baden
  • Auflage: 1. Auflage 2012
  • Erscheinungsdatum: 03.01.2012

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Details

ISBN9783832970406
Umfang96 Seiten
Einbandartkartoniert
ReihentitelDüsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen für verfassungswidrig erklärt.

Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Maßnahmen aus.

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