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- Artikel-Nr.: 8032790
- ISBN: 9783406583384
- Verlag: C.H. Beck, München
- Auflage: 1. Auflage 2009
- Erscheinungsdatum: 30.09.2009
- Umfang: 217 Seiten
- Einbandart: kartoniert
Für die Abwehr von Marken-, Urheberrechts- und anderen
Schutzrechtsverletzungen besteht ein... mehr
Produktinformationen "Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums"
Autor / Hrsg.: | |
Produkttyp: | Leitfaden/Ratgeber |
Für die Abwehr von Marken-, Urheberrechts- und anderen
Schutzrechtsverletzungen besteht ein Repertoire von Maßnahmen, die
teils auf EU-Ebene (z.B. in der ProduktpiraterieVO), teils in
deutschen Spezialgesetzen wie MarkenG, UrhG und PatG, teils aber in
der ZPO, StPO und Zollvorschriften geregelt sind. Die betreffenden
Anwendungsfragen müssen meist unter Zeitdruck und ggf. auch von
nicht spezialisierten Anwälten beantwortet werden, etwa wenn die
Beschlagnahme von Waren und Unterlagen im Raum steht.
Dieser neue Praxisleitfaden behandelt in drei Abschnitten Anspruchsgrundlagen, Verfahrensarten und Vollstreckungsmaßnahmen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Er berücksichtigt das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums, das die Möglichkeiten der Rechtsverfolgung neu geordnet und erweitert hat.
Inhalt:
Anspruchsgrundlagen
- Einführung
- Unterlassung
- Auskunft
- Schadensersatz
- Bereicherungsanspruch
- Vorlage und Sicherung von Beweismitteln
- Vernichtung
- Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen
- Urteilsveröffentlichung
Verfahren zur Durchsetzung
- Einführung
- Grenzbeschlagnahmeantrag
- Abmahnung
- Das einstweilige Verfügungsverfahren
- Das Hauptsacheverfahren
- Internationale Durchsetzung
- Strafrechtliche Verfolgung
Zwangsvollstreckung
- Einführung
- Unterlassung
- Auskunft
- Schadensersatz
- Vorlage und Sicherung von Beweismitteln
- Vernichtung
- Urteilsveröffentlichung
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