Einführung zur KI-Verordnung (AI Act)

Hinter dem Schlagwort „Artificial Intelligence“ (AI) verbirgt sich ein bunter Strauß an Technologien, Systemen und Geschäftsmodellen. Und trotz der Omnipräsenz des Begriffs fehlt es bereits an einer eindeutigen, interdisziplinären Definition dessen, was „Intelligenz“ bedeuten soll. Gerade in den letzten Monaten gab es Durchbrüche bei Anwendungen, die auf Machine Learning (ML) basieren, insbesondere bei der Verarbeitung und Erkennung natürlicher Sprache (Natural Language Processing, NLP) und beim Einsatz von vortrainierten generativen Transformer-Modellen, die aus einer Zeicheneingabe völlig neue Werke in einem anderen Format entstehen lassen (Übersetzungen, Text zu Bild etc.).

Darüber hinaus wächst der Markt für automatisierte Entscheidungssysteme, die Elemente „künstlicher Intelligenz“ implementieren (oder dies vorgeben) massiv und durchdringt alle Bereiche des privaten und öffentlichen Lebens, von der Analyse von Emotionen über dynamische Preisbildung bis hin zu Fahrassistenzsystemen. „Künstliche Intelligenz“ ist noch kein Terminus Technicus. Der EU AI Act unternimmt jedoch erstmals den Versuch, diese Technologien rechtlich zu definieren und umfasst dabei auch seit Jahrzehnten am Markt verfügbare, wenig aufregende mathematische Verfahren und Technologien.

Der Unionsgesetzgeber hat mit dem AI Act ein weltweit einmaliges Frühwerk der umfassenden Regulierung spezifischer Technologien geschaffen, das den dynamischen technischen Entwicklungen rund um AI Leitplanken setzt und dabei erhebliche rechtliche Verantwortlichkeiten begründet, klarstellt oder vertieft. Die Einteilung von AI-Systemen in unterschiedliche Risikokategorien, neuartige Konformitätsbewertungen und Prüfstandards, Verpflichtungen zu Datenqualität, Erklärbarkeit und Diskriminierungsfreiheit, Accountability, neue Haftungsregelungen sowie die Möglichkeit von Sandbox-Verfahren zur Förderung von Innovationen stellen Anbieter und Nutzer von AI-Systemen vor erhebliche Herausforderungen.

Das Buch dient Jurist:innen und Nichtjurist:innen in Unternehmen, Behörden und Beratungsunternehmen als Einstiegs- und Nachschlagewerk. Der Verfasser erläutert kurz und prägnant technische und rechtliche Grundlagen, stellt für Praktiker:innen Schnittstellen und Reibungspunkte mit anderen europäischen Rechtsakten wie DSGVO, DGA, DA, DMA etc. dar, bezieht rechtsvergleichende Perspektiven mit vergleichbaren Regelungen in den USA, Kanada, UK und China mit ein und gibt mit einem sehr umfangreichen Literaturapparat interessierten Leser:innen die Möglichkeit vertiefender Beschäftigung.