Einheitspatentrecht

Diese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:

• Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);
• die VO (EU) Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);
• das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);
• die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);
• die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);
• das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;
• die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;
• die EPGÜ-Gebührenordnung;
• die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;
• die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowie
• die jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.
• Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt.

Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei.

Vorteile auf einen Blick

• fundierte Einführung
• praxisgerechte Zusammenstellung
• authentische Texte