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Epping, Volker
Eine Alternative zum Parteiverbot
Eine Alternative zum Parteiverbot
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Art.-Nr.: 8048905/198

  • Produktgruppe: Leitfaden/Ratgeber
  • Verlag: Nomos, Baden-Baden
  • Auflage: 1. Auflage 2013
  • Erscheinungsdatum: 06.03.2013

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Details

ISBN9783848703036
Umfang84 Seiten
Einbandartkartoniert
ReihentitelSchriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
Befürworter eines Parteiverbotsverfahrens sehen das Verbot der NPD als wichtigen Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem NPD-Verbot wären auch Nachfolgeorganisationen verboten, das Vermögen der Partei würde eingezogen werden, und die Partei könnte nicht mehr an der staatlichen Parteienfinanzierung partizipieren.

Demgegenüber weisen Skeptiker auf die Gefahr des Ausweichens auf alternative Organisationen hin, welches bereits jetzt stattfinde. Gefährlich sei das rechtsextremistische Denken, und das könne kein Verbot aus der Welt schaffen. Kann und sollte es nicht auch andere Wege neben dem Parteiverbot geben, um verfassungswidrigen Parteien begegnen zu können?

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