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Wesiack, Max

Europäisches Internationales Vereinsrecht

Grenzüberschreitende Sitzverlegung und Umwandlung im Lichte der Niederlassungsfreiheit und des allgemeinen Freizügigkeitsrechts
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  • 8044346
  • 9783161517853
  • Mohr Siebeck, Tübingen
  • 1. Auflage 2012
  • 28.01.2012
  • 332 Seiten
  • kartoniert
Nach traditioneller Auffassung sind grenzüberschreitende Sitzverlegungen und Umwandlungen von... mehr

Produktinformationen "Europäisches Internationales Vereinsrecht"

Autor / Hrsg.: Wesiack, Max
Produkttyp: Monographie
Reihentitel: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht
Nach traditioneller Auffassung sind grenzüberschreitende Sitzverlegungen und Umwandlungen von Vereinen weitgehend unzulässig. Im Anschluss an die EuGH-Rechtsprechung zur Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften hat sich diese Rechtslage innerhalb der EU jedoch weitgehend umgekehrt. Denn auch Vereine können sich auf die Niederlassungsfreiheit berufen, wenn sie ein Mindestmaß an wirtschaftlicher Tätigkeit ausüben.

Darüber hinaus steht nicht wirtschaftlich tätigen Vereinen das allgemeine Freizügigkeitsrecht zu, das als lex generalis einen entsprechenden Schutz vermittelt. Die Zulässigkeit grenzüberschreitender Umstrukturierungen hat für das Vereinsrecht der Mitgliedstaaten weitreichende Konsequenzen. So können etwa die in Deutschland für Vereine geltenden Grenzen der zulässigen wirtschaftlichen Betätigung umgangen werden, wenn ein im Ausland gegründeter Verein seinen Verwaltungssitz ins Inland verlegt.

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