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Reusch, Philipp

Future Law

Blockchain, Industrie 4.0, Internet of Things, Robotik
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  • 8076385
  • 9783800500253
  • Recht und Wirtschaft, Frankfurt
  • 1. Auflage 2018
  • 26.09.2018
  • 136 Seiten
  • kartoniert
Die vorliegende Dissertation blickt auf die Markterschließung für Kombinationserzeugnisse aus... mehr

Produktinformationen "Future Law"

Autor / Hrsg.: Reusch, Philipp
Produkttyp: Hochschulschrift
Reihentitel: InTeR-Schriftenreihe

Die vorliegende Dissertation blickt auf die Markterschließung für Kombinationserzeugnisse aus der Perspektive des Patent- und Markenrechts.

Die Untersuchung geht der Frage nach, ob die Erschließung eines Marktes eine Leistung ist, die unter Berücksichtigung des bestehenden Rechtsrahmens Schutz begründen kann: Der Kern der Leistung besteht darin, dass eine technische Erfindung zu einem wirtschaftlich verwertbaren Erzeugnis entwickelt wird - die Diffusion einer patentfähigen Erfindung wird gefördert, indem aktiv eine Nachfrage am Markt geschaffen wird.

In patentrechtlicher Hinsicht steht die Frage der erneuten Herstellung eines geschützten Gegenstands im Fokus der Untersuchung, die in der BGH-Entscheidung "Flügelradzähler" ihren Ausgang nimmt. Zur Abgrenzung einer freien Benutzung gegen ein patentrechtlich relevantes erneutes Herstellen werden Kriterien entwickelt, die methodisch u.a. auf der Grundlage eines Vergleichs mit der Rechtslage in den USA und in Großbritannien abgeleitet werden.

Die Markterschließung steigert die Bekanntheit der verwendeten Marke. Auf der Grundlage ihrer ökonomischen Funktionen und des Schutzzwecks des markenrechtlichen Ausschließlichkeitsrechts wird die Diffusionsfunktion entwickelt und in die bestehende Dogmatik eingeordnet. Abschließend wird das Ineinandergreifen von Patent- und Markenrecht gewürdigt und ein Ausblick gegeben auf die Auswirkungen, die aus einer Anwendung des entwickelten Konzepts folgen.

Zum Autor:
Philipp Reusch ist Rechtsanwalt und Gründungssozius von reuschlaw Legal Consultants Berlin. Er berät schwerpunktmäßig nationale und internationale Industrieunternehmen aus der Maschinenbau-, Automobilzulieferer-
und Konsumgüterindustrie. Er ist Experte in den Bereichen Produkthaftung, Produktsicherheit, Compliance- und Rückrufmanagement. Zudem ist er Lehrbeauftragter an der RWTH Aachen für Produkthaftung und Produktsicherheit.

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