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Gatz, Stephan
Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis
Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis
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Art.-Nr.: 8051479/198

  • Verlag: vhw - Dienstleistung GmbH, Bonn
  • Auflage: 2. Auflage 2012
  • Erscheinungsdatum: 03.06.2012

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Details

ISBN9783879419579
Umfang317 Seiten
Einbandartkartoniert
Seit Erscheinen der ersten Auflage 2009 und nach der Energiewende, die in Deutschland nach Fukushima in beachtlichem Tempo politisch auf den Weg gebracht worden ist, hat die Windenergie noch weiter an Bedeutung gewonnen. Sie gilt als Zugpferd der Erneuerbaren Energien und ist Eckpfeiler der Energiewende.

So unverzichtbar der Ausbau der Windenergie aus Sicht der Energie- und Klimaschutzpolitik ist, bringt dieser auch Konfliktpotenziale mit sich und wirft zahlreiche Rechtsfragen auf. Das rechtliche Instrumentarium zur Vermeidung oder Lösung solcher Konflikte ist vielschichtig. Von zentraler Bedeutung sind dabei die vom Gesetzgeber auf verschiedenen Planungsebenen geschaffenen Möglichkeiten zur Steuerung der Ansiedlung von Windkraftanlagen. Versäumnisse, mangelnde Abstimmungen und Fehler bei der Planung insbesondere von Konzentrationsflächen und bei der Ausweisung von Vorranggebieten können erhebliche Folgewirkungen nach sich ziehen. Die Rechtsprechung hat sich dem Thema in den letzten Jahren und seit Erscheinen der 1. Auflage wiederholt gewidmet und Klarstellungen getroffen, wie mit welchen Planungsinstrumentarien auf kommunaler und überörtlicher Ebene die Ansiedlung von Windenergieanlagen rechtssicher gesteuert werden kann.

Die vorliegenden Handreichungen bieten praxisnahe Hilfestellungen für die Planung und Zulassung von Windkraftanlagen. Die Darstellung zeichnet sich aus durch das Ziel, die Planungspraxis nicht zu überfordern, ihr zugleich aber so konkrete Argumentationshilfe an die Hand zu geben, dass ihre Entscheidungen einer rechtlichen Überprüfung standhalten.

Aus dem Inhalt

Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage und der grundlegenden, auch jüngsten höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der aktuellen Literatur werden insbesondere behandelt:

  • Steuerung der Ansiedlung von Windenergieanlagen durch Raum- und Bauleitplanung (Standortsteuerung durch Raumordnungsplan, Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) – Planungsschadensrecht
  • Formelle Anlagenzulassung (Immissionsschutzrechtliches Verfahren und Baugenehmigungsverfahren)
  • Materielle Anlagenzulassung (insbes. Schädliche Umwelteinwirkungen, Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege, Gebot der Rücksichtnahme etc.)
  • Rechtsfragen des Repowering
  • Genehmigung von Offshore-Windenergieanlagen
  • Rechtsschutzfragen (Rechtsschutz des Bauherrn, Rechtsschutz des Nachbarn, Rechtsschutz von Gemeinden, Rechtsschutz gegen Genehmigung von Offshore-Anlagen)
  • Handlungsempfehlungen (Steuerung der Standorte von Windenergieanlagen im Außenbereich durch Flächennutzungs- und Raumplanung)

Die 2. Auflage behandelt insbesondere die in der Planungs- und Gerichtspraxis nach wie vor zentrale Frage der an eine rechtmäßige Konzentrationsflächenplanung zu stellenden Anforderungen. Weiterer Schwerpunkt der Überarbeitung ist das Kapitel Rechtsschutzfragen, bei dem sich vor allem durch Aktivitäten des Gesetzgebers der Bedarf nach Aktualisierung ergeben hat. Die sonstigen Kapitel sind, soweit erforderlich (Naturschutz, Repowering, Offshore-Anlagen), ebenfalls auf den neuesten Stand gebracht. Erstmals angesprochen ist zudem das Zukunftsthema Windenergieanlagen in Waldgebieten. Schrifttum und Rechtsprechung sind bis März 2013 berücksichtigt.

Die umfangreichen Ausführungen werden durch einige Grafiken verdeutlicht und durch ein detailliertes Stichwortverzeichnis sowie ein Literaturverzeichnis ergänzt.

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