Geistiges Eigentum

Die vorliegende Neuauflage enthält die Rechtsvorschriften mit Stand vom April 2022.

Sie berücksichtigt unter anderem die mit dem Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes durchgeführte Umsetzung der DSM-Richtlinie einschließlich des neu geschaffenen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) sowie die Änderungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz durch das zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.

Die Auswahl der abgedruckten Rechtsakte wurde überarbeitet und weiter an die Erfordernisse von Rechtswissenschaft und -praxis angepasst. Im Bereich des Geistigen Eigentums bietet die Sammlung damit einen ebenso kompakten wie umfassenden Zugang zu den aktuellen relevanten Rechtsvorschriften.