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Gierschmann, Sibylle / Schlender, Katharina / Stentzel, Rainer u.a.
Kommentar Datenschutz-Grundverordnung
Kommentar Datenschutz-Grundverordnung
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Art.-Nr.: 8064934/198

  • Produktgruppe: Kommentar
  • Verlag: Bundesanzeiger, Köln
  • Auflage: 1. Auflage 2017
  • Erscheinungsdatum: 01.02.2017

Details

ISBN9783846206386
Umfang1000 Seiten
Einbandartgebunden

Mit der Datenschutz-Grundverordnung kommt erstmalig ein europaeinheitliches Datenschutzrecht. Nach Verabschiedung tritt sie zeitnah in Kraft, erlangt aber erst zwei Jahre später Geltung.

In diesem Übergangszeitraum wird erhebliche Unsicherheit über die genaue Anwendung und Auslegung des neuen Rechts bestehen. Die Verordnung enthält zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe, die europarechtlich auszulegen sind, entsprechende Rechtsprechung und Verwaltungspraxis existiert jedoch noch nicht.

In Bezug auf den Umfang und die Ausgestaltung nationaler Regelungen, die die Verordnung konkretisieren, gibt es keine Präzedenzfälle, da die Kommission erstmals die Form einer „Grund“-Verordnung gewählt hat. Dabei stellt sich insbesondere die Frage, inwieweit abweichende oder wiederholende Regelungen im nationalen Recht überhaupt zulässig sind. Die Verordnung enthält zahlreiche Öffnungsklauseln, die durch den nationalen Gesetzgeber auszufüllen sind.

Der Rechtsanwender erhält mit dem Kommentar eine umfassende Orientierung im Hinblick auf den sehr komplexen Verordnungstext und veranschaulicht das Zusammenspiel der einzelnen Artikel mit der Vielzahl von Erwägungsgründen.

Damit bietet der Kommentar eine Hilfestellung für die europaweit einheitliche Interpretation der teilweise sehr politisch geprägten Kompromisslösungen. Insgesamt erschließt sich der Text und seine Konsequenzen für die nationale Rechtsanwendung nur, wenn man die Entstehungsgeschichte kennt.

Das Herausgeber- und Autorenteam hat den Entstehungsprozess der Verordnung eng begleitet und hat teilweise selbst maßgebende Verhandlungen geführt.

Aus dem Inhalt

  • Verständliche Kommentierung eines sehr komplexen Verordnungstextes
  • Erschließung des Regelungsgefüges vor dem Hintergrund der Entstehungsgeschichte
  • Orientierung im Hinblick auf das Zusammenspiel der Artikel mit der Vielzahl an Erwägungsgründe

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