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- Artikel-Nr.: 8040394
- ISBN: 9783406631894
- Verlag: C.H. Beck, München
- Auflage: 7. Auflage 2012
- Erscheinungsdatum: 09.03.2012
- Umfang: 416 Seiten
- Einbandart: kartoniert
Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ)
und international (PCT)... mehr
Produktinformationen "Europäisches und internationales Patentrecht"
Autor / Hrsg.: | |
Produkttyp: | Handbuch |
Reihentitel: | Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts |
Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ)
und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung
Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses
beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese
komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung
von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben mit ihrem
reichhaltigen Wissen eine Einführung in die wesentlichen Gebiete
u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen
Patentamt:
- Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
- Verfahrensgrundsätze
- Stadien der Europäischen und der Euro-PCT-Patentanmeldung
- Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
- Wirkung und Schutzbereich europäischer Patente
- Einspruch
- Rechtsmittel, Beschwerde
- Fristen und Gebühren
- Internationale Verträge
Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, insbesondere
- die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);
- die am 1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);
- die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");
- die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;
- den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.
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