DER SPEZIALIST FÜR RECHTSANWÄLTE, NOTARE, STEUERBERATER, WIRTSCHAFTSPRÜFER

24 STUNDEN-LIEFERUNG

BÜCHER VERSANDKOSTENFREI

TELEFON: 0201 8612-123

Hacker, Julian L.
Die fehlende Legitimation der Patentierungsausschlüsse
Die fehlende Legitimation der Patentierungsausschlüsse
Kostenfreier Versand

49,00 €

pro Stück
inkl. MwSt.

Art.-Nr.: 8061071/198

  • Produktgruppe: Monographie
  • Verlag: Mohr Siebeck, Tübingen
  • Auflage: 1. Auflage 2015
  • Erscheinungsdatum: 28.09.2015

sofort lieferbar, Lieferzeit 1 Werktag

Details

ISBN9783161538971
Umfang200 Seiten
Einbandartkartoniert
ReihentitelGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Die Patentierungsausschlüsse in §§ 2, 2a PatG bzw. Art. 53 EPÜ verhindern, dass einem Erfinder - der mit einer neuen, erfinderischen und gewerblich anwendbaren, technischen Erfindung den Stand der Technik bereichern könnte - ein Patent angeboten wird. Diese Möglichkeit einer irreversiblen Schutzverweigerung bewirkt nicht nur einen partiellen Ausfall der Anreiz- und Offenbarungsfunktion des Patentrechts, der über den Anwendungsbereich der Ausschlüsse hinausgeht, sondern sie führt auch zu einem insgesamt langsameren und teureren Erteilungsverfahren ohne Rechtssicherheit.

Nach einer Analyse der Normkategorie und angesichts ihrer zahlreichen negativen Auswirkungen hinterfragt Julian L. Hacker die vertretenen Legitimationsansätze, mit denen die Existenz der Patentierungsausschlüsse gerechtfertigt wird, und plädiert letztlich für eine Abschaffung der §§ 2, 2a PatG und Art. 53 EPÜ.

Zuletzt angesehene Artikel