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Bopp, Thomas / Kircher, Holger

Handbuch des europäischen Patentverletzungsprozesses

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Dieser Artikel erscheint ca. 30. April 2018

  • 8054089
  • 9783406668074
  • C.H. Beck, München
  • 1. Auflage 2018
  • 30.04.2018
  • 800 Seiten
  • gebunden
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem... mehr

Produktinformationen "Handbuch des europäischen Patentverletzungsprozesses"

Autor / Hrsg.:
  • Bopp, Thomas
  • Kircher, Holger
Produkttyp: Handbuch

Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.

Dieses Handbuch erschließt Praktikern das neue EU-Patentverletzungsverfahren. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer nicht immer logischen Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.

Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf, z.B. ein Zwischenverfahren, für das es im nationalen Verfahrensrecht keine Entsprechung gibt.

Speziell angesprochen werden u.a.

  • Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
  • Forum shopping
  • der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
  • Sprachenprobleme
  • Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
  • Beweisrecht (Saisie)
  • taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Optout-Klausel; Übergangszeit)
  • Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte
  • Verfügungsverfahren
  • Umgang mit ausländischen Richtern und technischen Richtern
  • EuGH-Vorabentscheidungsverfahren

Für abzusehende praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.

Vorteile auf einen Blick

  • übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung.
  • Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
  • erfahrene Autoren (Rechts- und Patentanwälte, Richter)
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