Handbuch Geheimnis-, Datenschutz und Datensicherheit bei öffentlichen Auftragsvergaben

Ein rechtmäßiges Vergabeverfahren setzt die Einhaltung der aktuellen geheimnisschutz-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Vorschriften voraus. Bei IT- und Digitalisierungsprojekten definieren die vorgenannten Aspekten zudem wesentliche materielle Anforderungen an den Beschaffungsgegenstand und deren Anbieter.

Das Handbuch arbeitet die Schnittstellen zwischen Vergaberecht und geheimnis-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Anforderungen praxisgerecht auf. Orientiert am Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens erläutern die Autor:innen, worauf von der Bedarfsermittlung über die Erstellung der Vergabeunterlagen und die Prüfung und Wertung der Angebote bis hin zur Unterrichtung unterlegener Bieter und der Öffentlichkeit nach Abschluss des Vergabeverfahrens oder in einem etwaigen Nachprüfungsverfahren zu achten ist. Dabei werden die Ziele und Blickwinkel sämtlicher an einem Vergabeprozess Beteiligten berücksichtigt.

Aus dem Inhalt:

• Rechtliche Rahmenbedingungen und Grundlagen
• Erläuterungen u.a. zu DSGVO, BDSG, LDSG, TTDSG, NIS2, KRITIS-DachG, GeschGhG, IFG
• Sicherstellung datenschutz- und datensicherheitsrechtlicher Anforderungen durch Eignungskriterien (z.B. Zertifikate) und Leistungsanforderungen (Privacy by Design / Security by Design)
• Datenschutz und Datensicherheit im Vertragskontext mit Schwerpunkt EVB-IT und AVV
• Prüfungsrechte und Prüfungspflichten des Auftraggebers während des Vergabeverfahrens und in der Vertragsphase
• Schutz von Geschäftsgeheimnissen im und nach einem Vergabeverfahren
• Anforderungen an die E-Vergabe; Aufbewahrungs- und Löschungspflichten
• Ansprüche auf Informationen aus dem Verfahren

Besonders praxisnah:

• Erfahrene Rechtsanwält:innen beleuchten die Themen aus der Praxis für die Praxis
• Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel, u.a. von Bedarfsträgern, IT- und Fach-Abteilungen, Datenschutzbeauftragten und Vergabestellen
• Beispiele, Checklisten und Praxistipps
• Rechtliche Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung