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Henneke, Hans G
Die Kommunen in der Finanzverfassung des Bundes und der Länder
Die Kommunen in der Finanzverfassung des Bundes und der Länder
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Art.-Nr.: 8043132/198

  • Produktgruppe: Handbuch
  • Verlag: Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden
  • Auflage: 4. Auflage 2008
  • Erscheinungsdatum: 20.11.2008

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Details

ISBN9783829308243
Umfang356 Seiten
Einbandartkartoniert
Während die Verteilung der Einnahmen zwischen Bund und Ländern zu einem Teil direkt aus dem Grundgesetz hervorgeht und zum anderen Teil zwischen ihnen auszuhandeln ist, beruht der Umfang der Einnahmen der Städte, Kreise und Gemeinden weitgehend auf politischen Entscheidungen des Bundes und der Länder. Für die Kommunen bedarf es daher einer 'Struktursicherung durch Recht', um ihrem aus der Selbstverwaltungsgarantie folgenden Anspruch auf eine aufgabenangemessene Finanzausstattung und einen Belastungsausgleich bei der Übertragung von Aufgaben seitens des Bundes und der Länder durchsetzen zu können. Dies ist insbesondere durch die Selbstverwaltungsgarantie und die finanzverfassungsrechtlichen Flankierungen im Grundgesetz und in den Landesverfassungen geschehen.

Die in 4. Auflage komplett überarbeitete und erheblich erweiterte Darstellung enthält kompetente Antworten zu allen staatsgerichteten Fragen der kommunalen Finanzausstattung. Der Autor, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, bereitet den bestehenden verfassungsrechtlichen und einfach-gesetzlichen Rahmen systematisch unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Föderalismusreform I auf und analysiert umfassend die vorliegende Rechtsprechung bis zu den jüngsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ('Hartz IV') und der Landesverfassungsgerichte (Nordrhein-Westfalen: 'Solidarumlage', Brandenburg: 'Mindestausstattung', Bayern: 'Mindestausstattung und Konnexität' und Niedersachsen: 'Leistungsfähigkeitsvorbehalt').

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke befasst sich seit mehr als 25 Jahren wissenschaftlich und in Verfassungsprozessen (so etwa 'Aufstockung II', 'Bückeburg II und III', 'KiBeG Sachsen-Anhalt' und 'Hartz IV') mit Fragen des Finanzverfassungsrechts und der kommunalen Finanzausstattung. Er hat zudem in der Föderalismuskommission mitgewirkt, die dafür gesorgt hat, dass die ständige finanzielle Überlastung der Kommunen gemildert wird.

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