Seit Ende April sind sie aus der \u00d6ffentlichkeit nicht mehr wegzudenken: Mund-Nasen-Schutz, Alltags- oder auch \u201eCommunity-Masken\u201c genannt. In ihren entsprechenden Verordnungen zum Infektionsschutz haben die Bundesl\u00e4nder geregelt, wann eine Maske zu tragen ist. Bislang sind diese Regelungen auch bundesweit noch sehr einheitlich: Die Maskenpflicht gilt in Gesch\u00e4ften, Einkaufszentren, im \u00f6ffentlichen Nah- und Fernverkehr. Das Robert-Koch-Institut empfiehlt einen Mund-Nasen-Schutz in allen Situationen, \u201ein denen mehrere Menschen in geschlossenen R\u00e4umen zusammentreffen und der Abstand von mindestens 1,5 m zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.\u201c Obwohl derzeit vehement \u00fcber Lockerungen gestritten wird, pl\u00e4diert Bundeskanzlerin Angela Merkel daf\u00fcr, den Mindestabstand und das Tragen der Masken in bestimmten \u00f6ffentlichen Bereichen zumindest bis Ende Juni 2020 beizubehalten. <\/p>\n\n\n\n
Aber was gilt in der Rechtsanwaltskanzlei? Wann sollten\nMitarbeiter und Mandanten eine Schutzmaske tragen? Viele Rechtsanw\u00e4ltinnen und\nRechtsanw\u00e4lte sind verunsichert, denn es gibt weder eine einheitliche Regelung,\nnoch verbindliche Ausk\u00fcnfte oder offizielle Verlautbarungen zu diesem Thema.<\/p>\n\n\n\n
Aufgrund der vielen Anfragen von ihren Mitgliedern hat sich\njetzt die Rechtsanwaltskammer Hamm dazu ge\u00e4u\u00dfert. Nach ihrer Auffassung sei die\nSituation in einer Anwaltskanzlei nicht mit der in Verkaufs- und\nAusstellungsr\u00e4umen vergleichbar. Sie verneint daher eine generelle\nMaskenpflicht in der Kanzlei. Entscheidend sei f\u00fcr sie vielmehr, ob bei der\nErbringung und Inanspruchnahme der anwaltlichen Dienstleistung ein Sicherheitsabstand\nvon 1,5 Meter zum Mandanten eingehalten werde. \u201eNur dann, wenn dieser Abstand\nnicht gewahrt ist, wird das Tragen einer Maske zur Pflicht, ansonsten bleibt es\nfreiwillig\u201c, schreibt die Kammer.<\/p>\n\n\n\n
\u00c4hnlich \u00e4u\u00dfert sich auch die Rechtsanwaltskammer M\u00fcnchen.\nSie verweist auf den SARS-Cov-2-Arbeitsschutzstandard, den das Bundesministerium\nf\u00fcr Arbeit und Soziales am 16. April 2020 ausgegeben hat, um Besch\u00e4ftigte vor\neiner Infektion mit dem gef\u00e4hrlichen Virus zu sch\u00fctzen. Das Ma\u00dfnahmenpaket\nenth\u00e4lt ausf\u00fchrliche technische, organisatorische und pers\u00f6nliche Empfehlungen\nf\u00fcr den Infektionsschutz im Unternehmen. <\/p>\n\n\n\n
Die Kammer weist darauf hin, dass der Arbeitsschutzstandard\nf\u00fcr jede Arbeitsst\u00e4tte und damit grunds\u00e4tzlich auch f\u00fcr Rechtsanwaltskanzleien gilt.\nJeder Rechtsanwalt m\u00fcsse daher \u201eim Rahmen seiner Kanzleiorganisation und unter\nBer\u00fccksichtigung des Arbeitsschutzstandards als auch der jeweiligen \u00f6rtlichen\nGegebenheiten eigenverantwortlich entscheiden, ob und in welchem Umfang er\nseine Mitarbeiter sowie Mandanten zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung\nverpflichte\u201c. Grunds\u00e4tzlich darf sich ein Arbeitnehmer nicht einer solchen\nArbeitsanweisung seines Chefs widersetzen. Weigert er sich beispielsweise eine\nMaske w\u00e4hrend der Arbeit entgegen der Anordnung zu tragen, riskiert er sogar arbeitsrechtliche\nKonsequenzen. <\/p>\n\n\n\n
Auch bei Gericht wird in n\u00e4chster Zeit auf den\nMund-Nasen-Schutz nicht verzichtet werden. So d\u00fcrfen zum Beispiel in Berlin die\nGerichtsleitungen anordnen, dass Rechtssuchende, Besucher oder Mitarbeiter\nSchutzmasken im Gerichtsgeb\u00e4ude tragen m\u00fcssen, wenn die Verh\u00e4ltnisse es\nerfordern. Das hat erst k\u00fcrzlich der Pr\u00e4sident des Kammergerichts Berlin\nmitgeteilt. F\u00fcr eine m\u00fcndliche Verhandlung d\u00fcrfen im Sitzungssaal \u201edie\njeweiligen Vorsitzenden im Rahmen ihrer Sitzungshoheit\u201c dar\u00fcber entscheiden. \u201eAuch\nwenn es weiterhin keine generelle Maskenpflicht in den Berliner Zivilgerichten\ngibt, empfehlen wir unseren Besuchern und Verfahrensbeteiligten, vorsorglich\neine Gesichts- oder Schutzmaske bei sich zu f\u00fchren\u201c, hei\u00dft es in der\nPressemitteilung des Gerichts. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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