DER SPEZIALIST FÜR RECHTSANWÄLTE, NOTARE, STEUERBERATER, WIRTSCHAFTSPRÜFER

24 STUNDEN-LIEFERUNG

BÜCHER SPESENFREI

TELEFON: 0201 8612-123

Der Artikel wurde erfolgreich hinzugefügt.
Kobler, Michael

Instandhaltung und Umbau patentgeschützter Vorrichtungen

Plädoyer für eine enge Auslegung des Herstellungsbegriffs
Standardbild
69,00 €

pro Stück
inkl. MwSt.

Spesenfreie Lieferung!

Lieferzeit 10 Tage

  • 8063224
  • 9783452285584
  • Carl Heymanns, Hürth
  • 1. Auflage 2015
  • 28.09.2015
  • 258 Seiten
  • kartoniert
Die Frage nach der Zulässigkeit von Reparaturmaßnahmen an Vorrichtungen, die in den... mehr

Produktinformationen "Instandhaltung und Umbau patentgeschützter Vorrichtungen"

Autor / Hrsg.: Kobler, Michael
Produkttyp: Monographie
Reihentitel: Geistiges Eigentum und Wettbewerb

Die Frage nach der Zulässigkeit von Reparaturmaßnahmen an Vorrichtungen, die in den Schutzbereich eines Patents fallen, ist ein Klassiker des Patentrechts. Das Reichsgericht beschäftigte sich bereits Ende des 19. Jahrhunderts damit, und die aktuelle Leitentscheidung des Bundesgerichtshofs im Fall »Palettenbehälter II« wurde im Juli 2012 verkündet. In der Zwischenzeit und auch seither war die Reparatur- oder Instandhaltungsfrage Gegenstand zahlreicher Gerichtsurteile und wissenschaftlicher Beiträge.

Dies liegt vor allem an der wirtschaftlichen Bedeutung des Themas: Innovative Unternehmen setzen auf Patente, um sich nicht nur das Geschäft mit Reparaturdienstleistungen zu sichern, sondern auch das ertragreiche und hart umkämpfte After-Sales-Geschäft mit teuren Verschleißteilen wie Druckerpatronen oder Kaffee-Kapseln.

Die vorliegende Arbeit stellt die von Rechtsprechung und Literatur in Deutschland, den USA und Japan entwickelten Kriterien zur Beantwortung der Reparaturfrage vor, diskutiert deren Herleitung und Berechtigung, und schlägt in Form der Konzentration auf das Herstellen als Vergegenständlichung des Erfindungsgedankens einen Lösungsweg vor, der sich auf alle Varianten der Reparaturfrage anwenden lässt. Der Praktiker erhält hierdurch einen Überblick über die aktuelle Rechtslage sowie Ansatzpunkte für die Bewertung und Argumentation eigener Reparaturfälle an die Hand.

Weiterführende Links zu "Instandhaltung und Umbau patentgeschützter Vorrichtungen"
Verfügbare Downloads:
Bewertungen lesen, schreiben und diskutieren... mehr

Kundenbewertungen für "Instandhaltung und Umbau patentgeschützter Vorrichtungen"

Unsere Empfehlungen
Standardbild
Nieder, Michael
Die Patentverletzung im Einheitspatentsystem
159,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
TOP!
Standardbild
Großmann, Arlett
Verfahrenspraxis EPÜ und PCT
119,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Hüttermann, Aloys
Unitary Patent and Unified Patent Court
139,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Weideneder, Nicole
Der Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG
79,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Luginbühl, Stefan / Hüttermann, Aloys
Einheitspatentsystem
ca. 249,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Benkard, Georg
Paket Patentgesetz + Europäisches Patentübereinkommen Gesamtwerk
469,00 € 493,46 € Preis bei Einzelbezug
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Benkard, Georg
Europäisches Patentübereinkommen EPÜ
289,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Krobath, Gernot
Patentrecht für Studierende der Naturwissenschaften
34,99 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Kühnen, Thomas
Handbuch der Patentverletzung
259,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Rückruf-Service