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Kahl, Wolfgang
Das bayerische Hochschulurteil
Das bayerische Hochschulurteil
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Art.-Nr.: 8041898/198

  • Produktgruppe: Handbuch
  • Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
  • Auflage: 1. Auflage 2008
  • Erscheinungsdatum: 30.10.2008

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Details

ISBN9783415041233
Umfang234 Seiten
Einbandartkartoniert
Das deutsche Hochschulrecht sieht sich in jüngerer Zeit einem Paradigmenwechsel aus-gesetzt, der die überkommenen Strukturen unter den Vorzeichen der Entstaatlichung und Ökonomisierung grundlegend verändert hat. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen dabei die Hierarchisierung der Hochschulbinnenorganisation und die Übertragung von Entschei-dungskompetenzen auf überwiegend mit Hochschulexternen besetzte Hochschulräte.

Der Band dokumentiert Verlauf und Ergebnis eines richtungweisenden Popularklageverfahrens vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. In diesem Verfahren wurden auf Antrag der sieben juristischen Fakultäten Bayerns entsprechende Bestimmungen des neuen bayerischen Hochschulrechts aus dem Jahre 2006 auf ihre Vereinbarkeit mit der Wissenschaftsfreiheit (Art. 108 BayVerf) und der Hochschulselbstverwaltungsgarantie (Art. 138 Abs. 2 S. 1 BayVerf) überprüft.

In seinem Urteil vom 7. Mai 2008 erklärte das Gericht die angegriffenen Bestimmungen über den Hochschulrat und die Kompetenzen der Hochschulleitung in Berufungsverfahren für verfassungsgemäß, allerdings nicht ohne dem Gesetzgeber verschiedene Grenzen für etwaige weitere Reformbestrebungen aufzuzeigen.

Das Verfahren ist von grundsätzlicher Bedeutung für Stand und Perspektiven der Wissenschaftsfreiheit und allgemein des Selbstverwaltungsrechts, nicht nur in Bayern.

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