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Kiontke, Andreas
Die Bindung des Verletzungsgerichts an die Markeneintragung
Die Bindung des Verletzungsgerichts an die Markeneintragung
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Art.-Nr.: 8053596/198

  • Produktgruppe: Monographie
  • Verlag: Sellier European Law Publishers, München
  • Auflage: 1. Auflage 2013
  • Erscheinungsdatum: 24.09.2013

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Details

ISBN9783866532724
Umfang243 Seiten
Einbandartkartoniert
Nach dem Grundsatz der Bindung des Verletzungsgerichts an die Markeneintragung darf allein das Deutsche Patent- und Markenamt über die Eintragungsfähigkeit einer Marke entscheiden, die ordentlichen Gerichte sind daran gebunden. Dieser Grundgedanke wird kaum in Frage gestellt, er wird vielmehr geradezu als selbstverständlich vorausgesetzt - obwohl er weder im Markengesetz noch in den Vorläufergesetzen eine ausdrückliche Grundlage findet.

Andreas Kiontke untersucht, ob die Verletzungsgerichte den Bindungsgrundsatz doch durchbrechen, indem sie i.R.d. Beurteilung der markenmäßigen Benutzung und der Verwechslungsgefahr den Marken anfängliche, absolute Schutzhindernisse entgegenhalten. Mit Blick auf das Ausland legt der Band dar, welche Markenrechtssysteme in Bezug auf die Zuständigkeitsverteilung zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse im Eintragungs- und Löschungsverfahren bestehen.

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