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Klindt, Thomas
Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
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Art.-Nr.: 8051365/198

  • Produktgruppe: Kommentar
  • Verlag: Beck, München
  • Auflage: 2. Auflage 2015
  • Erscheinungsdatum: 20.11.2014

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Details

ISBN9783406636875
Umfang938 Seiten
Einbandartgebunden
ReihentitelGelbe Erläuterungsbücher

Das im Dezember 2011 in Kraft getretene neue deutsche Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ersetzt das seit 2004 geltende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG). Mit dem ProdSG wird zum einen die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen.

Die Neuverabschiedung war zudem durch Änderungen und Anpassungsbedarf im Hinblick auf den New Legislative Framework im europäischen Recht veranlasst, insbesondere die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regeln.

Das ProdSG dient gleich mehreren Zielen:

  • der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften für Hersteller, Quasi-Hersteller, EU-Importeure und Händler,
  • dem Schutz der CE-Kennzeichnung als einheitlicher Konformitätskennzeichnung im EU-Binnenmarkt,
  • dem Verbraucherschutz durch Sicherheitsvorschriften für Verbraucherprodukte,
  • der Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden, denen gesetzliche Ermächtigungen u.a. für hoheitliche Warnungen, Rückrufanordnungen, Vertriebsverbote, Sicherstellungen und sonstige einschneidende Marktüberwachungsmaßnahmen zur Verfügung stehen.

Der Kommentar erörtert die juristischen Fragen, die durch das ProdSG aufgeworfen sind. Der Schwerpunkt liegt dabei in der Kommentierung auf den Vorschriften des europäisch geprägten öffentlich-rechtlichen Warenvertriebsrechts. Die im ProdSG unverändert aufgenommenen Vorschriften über das Anlagensicherheitsrecht der überwachungsbedürftigen Anlagen sind zwar mitkommentiert, stehen aber nicht im Mittelpunkt.

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