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Korruptionsprävention durch Vergaberecht
Korruptionsprävention durch Vergaberecht
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Art.-Nr.: 8041191/198

  • Produktgruppe: Hochschulschrift
  • Verlag: Bundesanzeiger, Köln
  • Auflage: 1. Auflage 2012
  • Erscheinungsdatum: 23.03.2012

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Details

ISBN9783846200551
Umfang142 Seiten
Einbandartkartoniert
ReihentitelSchriftenreihe des forum vergabe e.V.
Die Dissertation entwickelt praxistaugliche Vorgaben für die konkrete Ausgestaltung eines Bundes-Korruptionsregistergesetzes sowohl im Hinblick auf die Eintragungsvoraussetzungen und das Registerverfahren als auch auf Rechtsschutzfragen.

Dafür beschreibt sie zunächst die Ablaufmechanismen bei der Führung und Nutzung eines Korruptionsregisters im Vergleich der Registerkonzepte

  • des Bundesgesetzentwurfes 2005
  • des Hessischen Vergabesperrenerlasses
  • des Berliner Korruptionsregistergesetzes
  • des Korruptionsbekämpfungsgesetzes Nordrhein-Westfalen und
  • des zuletzt gescheiterten Gesetzentwurfes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
bevor die verfassungsrechtlichen Anforderungen an ein bundeseinheitliches Register im Detail geklärt werden, um aus dieser Gemengelage die Vorgaben für ein idealtypisches Bundes-Korruptionsregister abzuleiten.

aus dem Inhalt:

  • Analyse der einschlägigen Grundrechtspositionen
  • Aufbereitung der formellen und materiellen Anforderungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines bundeseinheitlichen Korruptionsregisters
  • Klärung der Eintragungsvoraussetzungen – insbesondere eintragungsfähige Verfehlung, notwendiger Verdachtsgrad, Meldepflicht und Melderecht
  • Darstellung der prozeduralen Anforderungen an das Registerverfahren – insbesondere rechtliches Gehör, Eintragungsverantwortung, Löschungs und Berichtigungspflichten (unrichtige Daten, Selbstreinigung, Zeitablauf)
  • Abfragepflichten und Entscheidungsverantwortung des abfragenden öffentlichen Auftraggebers
  • Vorstellung des verfassungsrechtlich gebotenen Rechtsschutzverfahrens – Rechtsweg und Zuständigkeit, Suspensiveffekt als Garant eines effektiven Primärrechtsschutzes, Zulässigkeitsfragen eines Register-Nachprüfungsantrags

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