Kostenverfahren in Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit

Das Kostenverfahren in der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit hat entscheidende Bedeutung für die Kostenbelastung der Parteien und die Vergütung von deren Vertretern. Fehler können für die Verfahrensbeteiligten teuer werden. Rechtsanwälte, Richter, Kostenbeamte, Behördenvertreter, Steuerberater und Lohnsteuerhilfevereine müssen die Regelungen kennen und sicher anwenden.

Das neue Handbuch bietet als erste umfassende Darstellung lückenlose Information und setzt die richtigen praxisgerechten Schwerpunkte:

• Es erläutert das gesamte Verfahren mit Rechtsbehelfen und Anhörungsrüge, einschließlich des isolierten PKH-Verfahrens und dessen Kostenrisiken für die Bevollmächtigten, auch bei teilweiser Bewilligung von PKH mit Berechnungsbeispielen
• stellt die kostenrechtlichen Besonderheiten bei der Beteiligung eines Beigeladenen dar
• enthält zahlreiche Rechtsprechungsnachweise zur vertiefenden Befassung mit den
• einzelnen Fragestellungen
• behandelt Verzögerungsgebühr und Ordnungsgeld mit ihren kostenrechtlichen Konsequenzen.

Topaktuell: Alle Änderungen der kostenrechtlichen Vorschriften mit Bedeutung für die Kostenverfahren sind berücksichtigt, etwa

• zur Gebührenreduzierung im Vorverfahren bei (Vor-)Tätigkeit im Ausgangsverfahren, oder
• zum neuen § 52 Abs. 3 Satz 2 GKG

Außerdem bereits eingearbeitet: Änderung der §§ 52 Abs. 3 und 5, 63 Abs. 1 Satz 4 GKG zum 10. Januar 2015 gemäß dem Entwurf des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 [BT-Drs. 18/823 = BR-Drs. 26/14]

Umfassend in die Darstellung einbezogen wurde ebenfalls die neu eingeführte Aufgabenübertragung auf Urkundsbeamte im Bereich der PKH, die bei den Finanz- und Verwaltungsgerichten – anders als bei den ordentlichen Gerichten – neu ist.

Der Autor Michael Just war zunächst Richter am Verwaltungsgericht und ist heute Richter am Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt in Dessau. Er ist ausgewiesener Kenner der komplexen Materie.