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Gersdorf, Hubertus

Legitimation und Limitierung von Onlineangeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Konzeption der Kommunikationsverfassung des 21. Jahrhunderts. Rechtsgutachten im Auftrag der Stiftervereinigung der Presse e. V.
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  • 8024948
  • 9783428130238
  • Duncker & Humblot, Berlin
  • 1. Auflage 2009
  • 26.01.2009
  • 130 Seiten
  • kartoniert
"Wer nicht online geht, wandert ins Museum" (Markus Schächter). Eine Internetpräsenz ist nicht... mehr

Produktinformationen "Legitimation und Limitierung von Onlineangeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks"

Autor / Hrsg.: Gersdorf, Hubertus
Produkttyp: Hochschulschrift
"Wer nicht online geht, wandert ins Museum" (Markus Schächter). Eine Internetpräsenz ist nicht nur für den etablierten Kreis der Rundfunkveranstalter und der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, sondern für die gesamte Informationsgesellschaft unverzichtbar. Da Rundfunk und Presse durch unterschiedliche Ordnungsprinzipien gekennzeichnet sind, stoßen im Internet zwei Welten aufeinander. Welche Welt gilt im Internet? Und insbesondere:

Darf es oder muss es öffentlich-rechtliche Angebote auch im Internet geben? Eine Antwort auf diese Fragen kann nur dann gefunden werden, wenn man grundrechtstheoretischen Boden betritt. Die Konzeption des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG als "dienende Freiheit" ist Chiffre zur Legitimation eines umfassenden Onlineengagements des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Diese Konzeption trägt den grundlegenden Änderungen der modernen Informationsgesellschaft, in der Medien-Freiheiten Jedermann-Freiheiten sind, nicht Rechnung. Sie besitzt auch keine Anschlussfähigkeit an die europarechtliche Grundrechtsdogmatik, die "dienende (Medien-)Freiheiten" nicht kennt. Erforderlich ist eine (Wieder-)Belebung des individualrechtlichen Kerns der grundrechtlich geschützten Rundfunkfreiheit.

Nach Maßgabe der gebotenen (Neu-)Konzeption der grundrechtlichen Kommunikationsverfassung ist eine Vollversorgung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet von Verfassung wegen unzulässig. Gebührenfinanzierte Onlineangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind nur zulässig, wenn sie im Vergleich zu den Angeboten Privater einen (quantitativen oder qualitativen) kommunikativen Mehrwert begründen. Darüber hinaus sind besondere Vorkehrungen der Vielfaltsicherung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk notwendig. Semistaatliche Organisationsstrukturen - wie beim ZDF - rechtfertigen kein (Gebühren-)Privileg.

Inhaltsverzeichnis:

  • A. Gegenstand und Gang der Untersuchung
  • B. Bedeutung des Internet in der Informationsgesellschaft: Internet als "Mitmach-Netz":
    • Massenkommunikation als (Jedermann-)Kommunikation für und durch die Masse
    • Bedeutungszuwachs des Internet in Deutschland
    • Technologisches Umfeld: Rasanter Anstieg von Festnetz- und mobilen Breitbandanschlüssen
  • C. Verfassungsrechtliche Grundlegung:
    • Kardinalfrage: Von welchem Verständnis der Massenkommunikationsgrundrechte geht man aus?
    • Massenkommunikationsgrundrechte als Funktionsgrundrechte: Konzeption (offene Fragen) Auswirkungen auf die Legitimation öffentlich-rechtlicher Onlineangebote
    • (Neu-)Konzeption der grundgesetzlichen Kommunikationsverfassung
  • D. Legitimation und Limitierung gebührenfinanzierter Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks:
    • Verfassungsrechtliches Verbot einer Vollversorgung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet
    • Quantitativer kommunikativer Mehrwert der Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
    • Legitimation und Limitierung von Textdiensten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
  • E. Verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch ein externes und staatsfrei organisiertes Kontrollgremium
    • Zusammenfassung in Thesen:
    • Gegenstand der Untersuchung
    • Verfassungsrechtliche Grundlegung
    • Legitimation und Limitierung gebührenfinanzierter Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Literaturverzeichnis
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