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Lützenkirchen, Klaus
aaWärmecontracting
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Art.-Nr.: 8051900/198

  • Produktgruppe: Kommentar
  • Verlag: Schmidt (Otto), Köln
  • Auflage: 1. Auflage 2014
  • Erscheinungsdatum: 13.12.2013

Details

Vergriffen!



ISBN9783504471422
Umfang117 Seiten
Einbandartkartoniert
Mit dem neuen § 556c BGB hatte die Bundesregierung bereits Anfang des Jahres den Rahmen für eine Neuregelung des Wärmecontractings formuliert und in das bürgerliche Gesetzbuch eingefügt. Was bisher zur Umsetzung dieses nur wenige Zeilen umfassenden Paragrafen in die Praxis noch fehlte, war die dazu gehörige umfangreiche Wärmelieferverordnung. Diese lang erwartete Neuregelung ist zum 1. Juli in Kraft getreten. Damit gibt es erstmals verbindliche Vorschriften für den immer häufiger vorkommenden Fall, dass der Vermieter die bereits bestehende Eigenversorgung eines Mietgebäudes mit Wärme oder Warmwasser auf eine gewerbliche Wärmelieferung durch einen Dritten, den Contractor, umstellen möchte.

Die Neuregelungen gelten völlig unabhängig davon, was in den schon bestehenden Mietverträgen vereinbart war. Wenn das in der Wärmelieferverordnung genau geregelte Verfahren eingehalten wurde und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, muss der Mieter solche Umstellungen dulden und die (neuen)Wärmelieferungskosten zahlen.

Im Einzelnen enthält die Verordnung zunächst die allgemeinen Bestimmungen über Abschluss und Inhalt von Wärmelieferverträgen. Weiterhin legt sie die bei einer Umstellung einzuhaltenden Details fest, z.B. den komplizierten Kostenvergleich zwischen alter und neuer Versorgung. Die WärmeLV deckelt diese Aufwendungen und fordert als wichtigste Umstellungsvoraussetzung Effizienzverbesserungen ein. Sie regelt die notwendigen Inhalte, Form und Frist der Umstellungsankündigung.

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