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Meixner, Kurt / Fredrich, Dirk
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
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Art.-Nr.: 8043260/198

  • Produktgruppe: Kommentar
  • Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
  • Auflage: 11. Auflage 2010
  • Erscheinungsdatum: 28.09.2010

Details

ISBN9783415045248
Umfang528 Seiten
Einbandartkartoniert

Die 12. Auflage des eingeführten Kommentars in der Reihe „Polizeirecht kommentiert“ berücksichtigt sämtliche seit Erscheinen der Vorauflage erfolgten, u.a. auch durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bedingten Änderungen des HSOG.

Die wesentlichen Neuerungen betreffen u.a.:

  • die Bestandsdatenabfrage in § 15a (Umsetzung der Entscheidung des BVerfG vom 24.01.2012),
  • die §§ 63 (Ausübung unmittelbaren Zwanges) und 114 (Ausführungsvorschriften)
  • die durch das am 1.11.2015 in Kraft getretene Änderungsgesetz betroffenen Regelungen über das Zulässigkeitsüberprüfungsverfahren (§§13a und 13b),
  • die Ergänzung der Videoüberwachung zur Eigensicherung durch Tonaufnahmen § 14 Abs. 6,
  • die Einführung der gezielten Kontrolle einschl. von Folgeänderungen (§§ 17, 18, 36, 37),
  • die Aufzeichnung insbesondere von Notrufen (§ 20 Abs. 11) sowie die Eilzuständigkeit des Zolls (§ 102 Abs. 3),
  • die Aufhebung der befristeten Geltung des HSOG.

Im Rahmen der grundlegenden inhaltlichen Überarbeitungen wurde die polizeirechtliche Literatur ebenso wie die relevante Rechtsprechung der jüngsten Zeit eingearbeitet.
Darüber hinaus sind neue polizeirelevante Gesetze, Verordnungen und Verwaltungs-vorschriften ebenfalls in gewohnter Weise in den Erläuterungen berücksichtigt.

Die Reihe »Polizeirecht kommentiert« im lesefreundlichen A5-Format ist speziell für die Erfordernisse der täglichen Arbeit von Polizei- und Ordnungsbehörden konzipiert und berücksichtigt in gewohnter Weise wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen.

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