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Nettesheim, Martin / Thomas, Stefan
Entflechtung im deutschen Kartellrecht
Entflechtung im deutschen Kartellrecht
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Art.-Nr.: 8039355/198

  • Produktgruppe: Monographie
  • Verlag: Mohr Siebeck, Tübingen
  • Auflage: 1. Auflage 2011
  • Erscheinungsdatum: 28.04.2011

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Details

ISBN9783161508547
Umfang176 Seiten
Einbandartgebunden
Wirtschaftlicher Machtgewinn ist nicht verboten. Mächtige Unternehmen wecken aber in der Politik Skepsis. Die Diskussion darüber, ob dem Bundeskartellamt die Befugnis eingeräumt werden soll, marktbeherrschende Unternehmen in Ausnahmefällen zu entflechten und so die Wettbewerbschancen kleinerer Konkurrenten zu fördern, ist alt. Die Studie wendet sich gegen derartige Pläne. Behördliche Entflechtungen greifen in den Wettbewerb ein und drohen, ihn insoweit zu einer "staatlichen Veranstaltung" zu machen.

Der verfassungsrechtliche Eigentumsschutz steht Plänen entgegen, Unternehmen zur Verfügungsmasse der Wirtschaftspolitik zu machen. Zudem sind die volkswirtschaftlichen Folgen einer Entflechtung schwer kalkulierbar. Der Wettbewerb - und nicht behördliche Planung - sollte über Marktstruktur und Unternehmensgröße entscheiden.

Teil 1: Historische Betrachtung
A. Alliierte Dekartellierungsgesetze und Entflechtung
B. Die Entflechtungsdiskussion im Gesetzgebungsverfahren zum Erlass des GWR
C. Die Diskussion in den 1970er und 1980er Jahren
D. Neuere Reformüberlegungen

Teil 2: Der Befund in ausländischen Rechtsordnungen
A. Einleitung
B. Entflechtungen in den USA
C. Entflechtungen in Großbritannien

Teil 3: Die wettbewerbspolitische Bewertung eines missbrauchsunabhängigen Entflechtungsinstruments für das GWB
A. Das bestehende weit reichende Instrumentarium zur Kontrolle der Marktstruktur und Entflechtung
B. Die Frage nach der Geeignetheit und Erforderlichkeit eines Entflechtungsinstruments
C. Die Probleme auf der Rechtsfolgenseite
D. Das politische Missbrauchsrisiko
E. Die drohenden Schäden für die deutsche Volkswirtschaft
F. Zwischenfazit

Teil 4: Die verfassungsrechtliche Prüfung
Die Vorgaben aus Art. 14GG
Vereinbarkeit mit Art. 12 GG
Unvereinbarkeit mit dem Rechtsstaatsprinzip

Teil 5: Die Vereinbarkeit einer Entflechtungsregelung mit EU-Recht
Vereinbarkeit mit der Wirtschftsverfassung der EU
Vereinbarkeit mit dem EU-Wettbewerbsrecht

Teil 6: Zusammenfassung

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