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Schulte, Rainer

Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen

Kommentar
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  • 8082092
  • 9783452290793
  • Carl Heymanns, Hürth
  • 11. Auflage 2022
  • 22.12.2021
  • 3018 Seiten
  • gebunden
Klug im Detail, bewährt in der Praxis National und Europäisch denken! Die Autoren erläutern das... mehr

Produktinformationen "Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen"

Autor / Hrsg.: Schulte, Rainer
Produkttyp: Kommentar
Reihentitel: Heymanns Gewerblicher Rechtsschutz

Klug im Detail, bewährt in der Praxis
National und Europäisch denken! Die Autoren erläutern das voll harmonisierte materielle deutsche und europäische
Patentrecht in einem Zug. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Verfahrensrecht werden deutlich.
Wo sich Regelungen, Amtspraxis oder Rechtsprechung unterscheiden, stellt die Kommentierung das klar heraus.

NEU in der 11. Auflage:
Das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatModG) reformiert die Verfahrensabläufe
beim DPMA und BPatG und bei den Verletzungsgerichten.

Die für die Praxis wichtigen, neuen Gesetzesänderungen betreffen insbesondere:

  • PatG: § 16a, § 28, § 30, § 31, § 32, § 36, § 61, § 63, § 81, § 82, § 83, § 139, § 145a (neu).
  • IntPatÜG: § 4, § 6.
  • DPMAV: § 6, § 18a (neu).
  • EAPatV: § 3 (neu).
  • ERVDPMAV: § 2, § 3.
  • PatKostG: § 3, § 5, Anlage zum PatKostG.
  • PatKostZV: § 1, § 2.
  • DPMAVwKostV: Anlage

Lässt keine Fragen offen

Der umfassende patentrechtliche Kommentar.

  • Wer sicher sein will, wie die Praxis der Anmeldeämter und Gerichte aussieht, greift nach dieser etablierten Kommentierung.
  • Konsequent an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtet verbindet der Kommentar in gewohnter Methodik konzise Sprache mit Präzision bis ins Detail.
  • Genutzt wie kein anderer! Patentprüfer und Richter auf der einen Seite sowie Patent- und Rechtsanwälte auf der anderen nutzen den Kommentar als tägliches Arbeitsmittel in Erteilungs- wie auch Verletzungsverfahren.
  • Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister.
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