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Osterrieth, Christian

Patentrecht

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  • 8035739
  • 9783406597084
  • Beck, München
  • 4. Auflage 2010
  • 30.09.2010
  • 341 Seiten
  • kartoniert
Diese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht, auch unter dem... mehr

Produktinformationen "Patentrecht"

Autor / Hrsg.: Osterrieth, Christian
Produkttyp: Leitfaden/Ratgeber
Reihentitel: NJW-Praxis

Diese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht, auch unter dem Gesichtspunkt des internationalen Schutzes, nebst den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht dar.


Das Werk behandelt u.a.:

  • Gegenstand, Voraussetzungen und Wirkung des Patentschutzes
  • Das Patent im Rechtsverkehr
  • Patentverletzung
  • Patentverletzungsprozess
  • Patenterteilungsverfahren
  • Patentnichtigkeitsverfahren
  • Arbeitnehmererfindungsrecht
  • Gebrauchsmusterrecht


Im Anhang sind u.a. Muster deutscher und europäischer Patentschriften nebst Merkmalsanalyse dargestellt.
Vorteile auf einen Blick

  • mit den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht
  • mit internationalem Rechtsschutz
  • mit der Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes


Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt eine Vielzahl von Änderungen im Patentrecht, u.a. die Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes. Diese Novellierung bringt weitreichende Änderungen beim Anmeldeverfahren in Patent- und Gebrauchsmustersachen. Außerdem sind wichtige aktuelle Entscheidungen eingearbeitet worden, etwa zur Patentierbarkeit von Lebensmitteln.

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