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- Artikel-Nr.: 8023445
- ISBN: 9783800635917
- Verlag: Vahlen, München
- Auflage: 4. Auflage 2012
- Erscheinungsdatum: 25.07.2012
- Umfang: 2220 Seiten
- Einbandart: gebunden
Mit dieser Neubearbeitung wird die Tradition des 1972 in 3. Auflage
erschienenen... mehr
Produktinformationen "Patentrechtskommentar"
Autor / Hrsg.: | |
Produkttyp: | Kommentar |
Mit dieser Neubearbeitung wird die Tradition des 1972 in 3. Auflage
erschienenen Patentrechtskommentars fortgesetzt, der von Georg
Klauer begründet und später von Philipp Möhring herausgegeben
wurde. Die Besonderheit des Werkes besteht darin, dass es das
gesamte Patent- und Gebrauchsmusterrecht abbildet, also neben dem
deutschen PatG und GebrMG vor allem den
Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) und das Europäische
Patentübereinkommen (EPÜ), letzteres ohne die internen
institutionellen Vorschriften. Auch angrenzende Sondermaterien wie
das Patentanwaltsrecht, das Arbeitnehmererfindungs- und
Sortenschutzrecht sowie auf europäischer Ebene das Recht der
ergänzenden Schutzzertifikate werden mitbehandelt.
An Qualität und Praxisnähe der Darstellungen wurden hohe Anforderungen gestellt. So bietet z.B. die Vorbemerkung zu den §§ 139 ff. PatG eine Einführung zum Patentverletzungsverfahren, deren Gründlichkeit und Niveau dem einer eigenen Monographie entspricht.
Dem Autorenteam aus deutschen und schweizerischen Juristen gehören Rechts- und Patentanwälte ebenso an wie Beamte des DPMA und des EPA, Richter, Hochschullehrer und andere Wissenschaftler.
Inhalt:
- Patentgesetz
- Sortenschutzrecht (SortenSchG §§ 1-7/UPOV/VO 2100/94/EG)
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Kartellrechtliche Fragen
- Patentanwaltsordnung (PAO) und BerufsO der Patentanwälte
- Gebrauchsmustergesetz
- Einführung zum Internationalen Patentrecht
- Gesetz über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜG)
- Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)
- Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) (institutionelle Vorschriften ohne Erläuterung)
Es handelt sich um eine vollständige Neubearbeitung, die schon aus Gründen der Rechtsentwicklung an die Vorauflage in vorwiegend konzeptioneller Hinsicht und in manchen Grundgedanken anknüpft.
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