Patentrechtskommentar

Mit dieser Neubearbeitung wird die Tradition des 1972 in 3. Auflage erschienenen Patentrechtskommentars fortgesetzt, der von Georg Klauer begründet und später von Philipp Möhring herausgegeben wurde. Die Besonderheit des Werkes besteht darin, dass es das gesamte Patent- und Gebrauchsmusterrecht abbildet, also neben dem deutschen PatG und GebrMG vor allem den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) und das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), letzteres ohne die internen institutionellen Vorschriften. Auch angrenzende Sondermaterien wie das Patentanwaltsrecht, das Arbeitnehmererfindungs- und Sortenschutzrecht sowie auf europäischer Ebene das Recht der ergänzenden Schutzzertifikate werden mitbehandelt.

An Qualität und Praxisnähe der Darstellungen wurden hohe Anforderungen gestellt. So bietet z.B. die Vorbemerkung zu den §§ 139 ff. PatG eine Einführung zum Patentverletzungsverfahren, deren Gründlichkeit und Niveau dem einer eigenen Monographie entspricht.

Dem Autorenteam aus deutschen und schweizerischen Juristen gehören Rechts- und Patentanwälte ebenso an wie Beamte des DPMA und des EPA, Richter, Hochschullehrer und andere Wissenschaftler.

Inhalt:

• Patentgesetz
• Sortenschutzrecht (SortenSchG §§ 1-7/UPOV/VO 2100/94/EG)
• Arbeitnehmererfinderrecht
• Kartellrechtliche Fragen
• Patentanwaltsordnung (PAO) und BerufsO der Patentanwälte
• Gebrauchsmustergesetz
• Einführung zum Internationalen Patentrecht
• Gesetz über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜG)
• Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)
• Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) (institutionelle Vorschriften ohne Erläuterung)

Es handelt sich um eine vollständige Neubearbeitung, die schon aus Gründen der Rechtsentwicklung an die Vorauflage in vorwiegend konzeptioneller Hinsicht und in manchen Grundgedanken anknüpft.