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Peters, Butz
Untersuchungsausschussrecht in Ländern und Bund
Untersuchungsausschussrecht in Ländern und Bund
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Art.-Nr.: 8044994/198

  • Produktgruppe: Leitfaden/Ratgeber
  • Verlag: Beck, München
  • Auflage: 1. Auflage 2012
  • Erscheinungsdatum: 28.08.2012

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Details

ISBN9783406637810
Umfang248 Seiten
Einbandartkartoniert
Das Untersuchungsausschussrecht ist eine Querschnittsmaterie. Es ist vor allem im Untersuchungsausschussgesetz des Bundes (PUAG) und den Untersuchungsausschussgesetzen der Bundesländer geregelt. Inhaltlich spielen Fragen des Verfassungs-, Parlaments-, Verwaltungs- und Strafprozessrechts ebenso eine Rolle wie Aspekte des Persönlichkeits- und sonstigen Geheimschutzes.

Zum Untersuchungsausschussrecht ergingen über 250 Gerichtsentscheidungen:
Vom Bundesverfassungsgericht, den Landesverfassungsgerichten, dem Bundesgerichtshof, dem Bundesverwaltungsgericht und Instanzgerichten der Zivilgerichts- und Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Der Praxisleitfaden ist ein Wegweiser durch das komplexe Geflecht von Normen und Entscheidungen. Die Darstellung folgt der Chronologie des Verfahrens. Das Werk schildert, wie das Parlament den Ausschuss einzusetzen hat und wo die Stolpersteine bei der Formulierung des Untersuchungsauftrags liegen, nach welchen Regeln der Ausschuss zu arbeiten hat, wie die Beweiserhebung erfolgt - insbesondere durch Zeugen und Akten, und wie das Verfahren endet.
Ein Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten.

Das Werk erläutert die Kernfragen des Untersuchungsausschussrechts:

  • Einsetzung des Untersuchungsausschusses
  • Arbeit des Untersuchungsausschusses
  • Beweiserhebung
  • Ende des Untersuchungsverfahrens

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