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Eigenbetriebe in Brandenburg - mit Fortsetzungsbezug
Eigenbetriebe in Brandenburg - mit Fortsetzungsbezug
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Art.-Nr.: 8042959/198

  • Produktgruppe: Kommentar
  • Verlag: Link, Kronach
  • Auflage: Aktueller Stand

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Details

ISBN9783556005415
Umfang1 Ordner mit ca. 1500 Seiten
EinbandartLoseblattwerk
PreisinfosPreis mit Fortsetzungsbezug. Abnahmeverpflichtung für 1 Jahr!
Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) lässt für alle Bereiche der gemeindewirtschaftlichen Betätigung die Errichtung eines Unternehmens zu. Die besondere Konstruktion des Eigenbetriebs – als eine Unternehmensform – erfordert neben der Anwendung gemeinderechtlicher Vorschriften auch die Berücksichtigung von Handels- und Steuerrecht.

Durch die BbgKVerf, vom 18.12.2007 (GVBl I S. 286), sind auch die für Eigenbetriebe geltenden gesetzlichen Regelungen (bisher §§ 95 Abs. 3, 103 und 117 GO, nunmehr §§ 86 Abs. 2, 93 und 106 BbgKVerf) zum Teil inhaltlich geändert worden. Diese gesetzlichen Änderungen machten auch eine Anpassungsänderung der Eigenbetriebsverordnung (EigV) erforderlich. Die neue Eigenbetriebsverordnung vom 26. März 2009 (GVBl II S. 150) berücksichtigt erstmals auch die Vorschriften über die Jahresabschlussprüfung (bisher JapV).

Die Vorschriften zur neuen EigV 2009, die amtliche Verordnungsbegründung sowie die Formblätter und Muster sind ganz aktuell im Werk enthalten. Fortgesetzt wird das Werk mit der Kommentierung der neuen Eigenbetriebsverordnung. Dabei wird der Kommentar wie bisher die jeweils aus den anderen Rechtsgebieten zu beachtenden Vorschriften einbeziehen und die speziellen gemeindlichen Aspekte berücksichtigen. Ein Schwerpunkt ist auf die Beantwortung praxisrelevanter Probleme und Schwierigkeiten gerichtet.

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